Die Argumentationslinie des Bundesverfassungsgerichts im Hinblick auf die Klimapolitik

Klimaschutz – Urteil des Bundesverfassungsgerichts Am 22.10.2019 wurde das Klimaschutzgesetz im deutschen Bundestag verabschiedet, es trat am18.Dezember 2019 in Kraft. Im Februar 2020 reichten 9 junge Menschen eine Verfassungsbeschwerde ein (Klageschrift), unterstützt von Greenpeace, Germanwatch und Protect the Planet. Am 24. März 2021 urteilte das Bundesverfassungsgericht im Sinne der Kläger...

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Perspektiven ökologischer Transformation im digitalen Zeitalter

Einleitung | Die Z1 gilt als der erste Computer der Welt, der bereits 1936 den Beginn des Computerzeitalters eingeleitet hat. Bei diesem Modell handelt sich um eine frei programmierbare mechanische Rechenmaschine, die der gebürtige Berliner Konrad Zuse gebaut hat. Noch nie zuvor hat eine Machine mit binären halblogarithmischen Zahlen gearbeitet. Nur fünf Jahre später folgte das Modell Z3, das bereits...

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Der Klimaschutz und das Bundesverfassungsgericht

Mit dem jüngsten Beschluss der Karlsruher Richter zum deutschen Klimaschutzgesetz gerät die Bundesregierung massiv unter Druck den Klimaschutz ernster zu nehmen und eine deutlich wirksamere und zeitlich weitreichendere Klimapolitik umzusetzen. Das Bundesverfassungsgericht hat das bestehende Klimaschutzgesetz  in Teilen für verfassungswidrig erklärt und damit der Bundesregierung, deren Mitglieder...

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