Karim Louhibi Belt and Road Initiative – Chancen eines Milliardenprojektes
vorgelegt als Hausarbeit am Insitut für PolitischeWissenschaft der RWTH Aachen 2023
„In the autumn of 2013, respectively in Kazakhstan and Indonesia, I proposed the building of the Silk Road Economic Belt and the 21st Century Maritime Silk Road, which I call the Belt and Road Initiative.“ (Xinhuanet 2017)
Der amtierende Präsident der Volksrepublik China, Xi Jinping, stellte im Jahr 2013 Pläne vor, um die alte Seidenstraße wiederzubeleben. Im Mai 2017 wurde die neue Seidenstraße, auch bekannt als ,Belt and Road Initiative‘ (BRI), im Rahmen eines internationalen Gipfels in Peking offiziell vorgestellt (vgl. Atilgan/Ertl 2018: 1).
In dieser Untersuchung wird die BRI genauer betrachtet. Durch die Analyse der Inhalte des Projektes soll folgende Forschungsfrage beantwortet werden: „Welche Maßnahmen der BRI leisten einen positiven Beitrag zum Umweltschutz und zur internationalen Zusammenarbeit?“ Die genannte Fragestellung ist relevant, weil bei der neuen Seidenstraße als großem Projekt einer Weltmacht auf eine Vielzahl von Elementen geachtet werden muss. Dazu zählen Kooperationen mit anderen Staaten, Umweltschutz sowie ökonomische Bestrebungen. Daher wurde die Forschungsfrage so konzipiert, dass entsprechende Elemente konkret untersucht werden können.
Um eine systematische Aufarbeitung gewähren zu können, wird im zweiten Kapitel die BRI näher vorgestellt. Dazu werden deren Verlauf, Finanzierung, Ziele sowie ausgewählte Projekte und allgemeine Informationen thematisiert. Im darauffolgenden Kapitel werden die Chancen der neuen Seidenstraße dargelegt, wobei ein Schwerpunkt auf dem Bereich Umweltschutz liegt. In Bezug darauf sollen Fonds, die im Rahmen des Projektes entstanden sind, auf Umweltprojekte untersucht werden. Außerdem werden Grundsätze zum Umweltschutz und zur Nachhaltigkeit, Vereinbarungen zwischen China und anderen Nationen sowie konzipierte Netzwerke behandelt. Im nächsten Kapitel wird ein Teil der neuen Seidenstraße, die Gesundheitsseidenstraße, erläutert. Neben einer allgemeinen Einführung wird diese in Kombination mit der Coronapandemie thematisiert. Abschließend folgt im letzten Kapitel das Fazit, in dem die Ergebnisse der Untersuchung zusammengefasst werden und die Forschungsfrage beantwortet wird.
Die Ziele dieser Arbeit können in zwei Punkten dargestellt werden. Zunächst soll mithilfe des zweiten Kapitels Grundlegendes zum Projekt verdeutlicht werden. Mit dem dritten Kapitel und der Beantwortung der Forschungsfrage erfolgt in dieser Untersuchung eine Darstellung der möglichen Chancen des Projektes.
2. Belt and Road Initiative
Die BRI ist ein laufendes Projekt der chinesischen Regierung, das über 900 Milliarden US-Dollar umfasst und nach chinesischen Angaben mehr als 65 Länder weltweit involvieren soll. Etwa 4,5 Milliarden Menschen und damit 70 % der Weltbevölkerung, 55 % des weltweiten BIP und 75 % der globalen Energiereserven würden dabei in das Projekt integriert werden (vgl. Atilgan/Ertl 2018: 2). Dieses initiiert die Wiederherstellung der Landbrücke zwischen Europa und Asien, die Menschen früher für Reisen sowie zum Austausch von Ideen und Gütern verwendet haben. China beabsichtigt mit der BRI eine Neuausrichtung und Vernetzung der globalen Weltwirtschaft. Durch Konnektivität, Kooperation und Wahrung einer nationalen Eigenständigkeit möchte China eine Win-win-Situation auslösen, die etwa zwei Drittel der Menschheit erreichen soll (vgl. Pilny 2018: 194). Darüber hinaus involviert die BRI nicht nur Europa, sondern plant, speziell den afrikanischen Kontinent in das Projekt zu integrieren. Entlang des weitverzweigten Netzes von Luft-, Land- und Seewegen wird die Erstellung von modernster Logistikinfrastruktur beabsichtigt. Mit der Intention, die Kooperation zwischen Afrika, Europa und Asien positiv zu fördern, werden gezielt Innovationskonzepte für Kernbereiche wie Energie, Mobilität und Digitalisierung konzipiert (vgl. Pilny 2018: 194f.). Die BRI ist auf einen friedlichen Wettbewerb zum gegenseitigen Vorteil und die Förderung eines kulturellen Austausches ausgerichtet (vgl. Wang et al. 2017: 8).
Shi Ze, Direktor sowie Forschungsleiter am Chinesischen Institut für Internationale Studien in Beijing, betonte in einer Rede, dass sich seine Staatsführung im Hinblick auf die Realisierung des Projektes auf das Konzept der drei Negationen beziehen wird. Diesbezüglich wird sich China nicht in innere Angelegenheiten anderer Nationen einmischen, seine Einflusssphäre nicht versuchen auszuweiten und keine Hegemonie anstreben (vgl. Ze 2014: 57). Um Erkenntnisse über die multilaterale Zusammenarbeit zu erlangen und konkrete Geschäftsmodelle zu erkunden, findet seit 2016 jährlich ein ,Belt and Road Summit‘ statt. Das Gipfeltreffen bringt hochrangige Regierungsvertreter sowie Wirtschaftsführer aus verschiedenen Ländern und Regionen zusammen, die sich hinsichtlich der geschäftlichen Zusammenarbeit rund um das Projekt beraten. Im Jahr 2022 nahmen über 80 Länder und Regionen am Gipfeltreffen teil und es wurden über 280 Investmentprojekte sowie mehr als 250 unterstützende Partner, Sponsoren und Organisationen im Rahmen des Gipfels vorgestellt (vgl. Belt and Road Summit 2023).
Für die BRI wurden zwei Hauptrouten geplant. Zum einen gibt es die Landroute, auch bekannt als ,Silk Road Economic Belt‘, die eine Verbindung von China über Zentralasien und Russland nach Europa hervorbringen soll (vgl. Atilgan/Ertl 2018: 1).
Unter anderem sind Städte aus Deutschland in die Planung der Landroute involviert, darunter Hamburg mit dem ,Tor der Welt‘, Duisburg mit dem größten europäischen Binnenhafen sowie Nürnberg, das als europäischer Knotenpunkt in Erscheinung treten will (vgl. Wächter 2020: 47).
Die zweite geplante Route ist als ,21st Century Maritime Silk Road‘ bekannt, verläuft im Süden und soll als eine auf den Seeweg ausgerichtete Handelsroute fungieren. Mithilfe der zweiten Route sollen China und ganz Südostasien mit dem Mittleren Osten, Europa sowie Ostafrika verbunden werden (vgl. Wang et al. 2017: 37). Die maritime Seidenstraße startet in der chinesischen Hafenstadt Fuzhou, verläuft entlang der chinesischen Küste nach Süden über die vietnamesische Hauptstadt Hanoi und erreicht sodann Jakarta und Kuala Lumpur. Daraufhin führt die Route durch die Straße von Malakka in den Indischen Ozean, über Colombo nach Nairobi und am Horn von Afrika vorbei. Abschließend erfolgt durch das Rote Meer und das Mittelmeer der letzte Teil der Handelsroute, über Athen wird der Endpunkt Venedig erreicht (vgl. Wang et al. 2017: 37).
Finanziert wurde die BRI in den vergangenen Jahren mindestens zur Hälfte über die vier großen staatlichen Banken Chinas: die ,Bank of China‘, die ,Agricultural Bank of China‘, die ,China Construction Bank‘ und die ,Industrial and Commercial Bank of China‘. Rund 30 bis 40 Prozent des Kreditvolumens für die Realisierung der Projekte stellte die ,China Development Bank‘ zur Verfügung. Zehn Prozent des Kreditvolumens wurden von der ,Export-Import Bank‘ gedeckt. Darüber hinaus wurde ein Seidenstraßen-Fonds gebildet, der im Jahr 2017 um 14,5 Milliarden Dollar aufgestockt wurde. Damit das Projektvolumen finanziert werden kann, werden mehrere Finanzierungskanäle wie private Kapitalinvestitionen, öffentlich-private Partnerschaften, Investitionen in staatliche Unternehmen oder BRI-Anleihen verwendet (vgl. Behrens 2022: 62).
Ein weiterer bedeutender Akteur hinsichtlich der Finanzierung des Projektes ist die ,Asian Infrastructure Investment Bank‘ (AIIB). Diese wurde am 25. Juni 2015 auf Initiative Chinas von Banken aus 57 Ländern gegründet, mit dem Zweck, Infrastrukturprojekte insbesondere in Asien zu finanzieren (vgl. Behrens 2022: 63).
Die multilaterale Entwicklungsbank unter Führung der chinesischen Regierung steht im Wettbewerb zum Internationalen Währungsfonds sowie zur Weltbank, in denen die USA eine dominante Rolle besitzen. Mit der AIIB versucht China, der Dominanz der USA etwas entgegenzusetzen. Seit der Einführung der AIIB wurde eine Vielzahl von großen Projekten für die neue Seidenstraße verabschiedet und im ersten Jahr wurden über zwei Milliarden US-Dollar investiert (vgl. Wang et. al. 2017: 42ff.).
Der chinesische Präsident Xi Jinping betonte 2017 auf dem BRI-Gipfel, dass der Bau von sechs größeren Wirtschaftskorridoren zu den wesentlichen Zielen des Projektes gehört. Zum Aufbau der Wirtschaftskorridore hat China eine Vielzahl von Schwerpunkten gesetzt. Dazu zählen der Bau von Kraftwerken, Staudämmen und Glasfasernetzen sowie der von Straßen, Brücken, Schnellzugverbindungen und Häfen. Auch die Schaffung eines Freihandelsraums, die Förderung der Völkerverständigung und die Konvertibilität der Währungen zählen zu den Schwerpunkten beim Aufbau der Wirtschaftskorridore (vgl. Wächter 2020: 47).
Derzeit sind zahlreiche Projekte in Planung oder bereits im Bau. Diesbezüglich werden zwei Projekte kurz thematisiert, die die hohen Ambitionen der BRI verdeutlichen. Das Erste hat die Bezeichnung ,Hafen Samarga‘ und wurde Ende 2016 im Osten Russlands angekündigt. Tatsache ist, dass an der Flussmündung des Samarga bis zum Jahr 2025 ein großer Hafen entstehen soll, der über eine Bahnlinie mit dem Hafen von Kharabovsk verbunden wird. Nach Beendigung des Projektes entstünde so eine Abkürzung von mehr als 500 Kilometern gegenüber der küstennahen Route (vgl. Wang et. al 2017: 60).
Das nächste Projekt ist bekannt als ,Hongkong-Zhuhai-Macao-Brücke‘. Der Bau der längsten Seebrücke der Welt gilt als abgeschlossen und verbindet die Hafenstädte Macao, Zhuhai und Hongkong miteinander (vgl. Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik 2021). Abschließend gilt es hinzuzufügen, dass die BRI eine Vielzahl von Investitionsmöglichkeiten beinhaltet und weitreichende Möglichkeiten für China im Hinblick auf die Stärkung der heimischen Wirtschaft und ökonomische Interessen im Ausland bietet. Dahingehend ermöglicht das Projekt das Verwenden von chinesischen Investitionen und trägt zur Internationalisierung chinesischer Firmen bei (vgl. Atilgan/Ertl 2018: 2).
Es ist unbekannt, zu welchem Zeitpunkt die gesamten Projekte für die BRI abgeschlossen sein werden. Tatsache ist, dass die Volksrepublik China im Jahr 2049 ihren 100. Geburtstag feiern wird und der chinesische Präsident Xi Jinping mit der neuen Seidenstraße seine Nation bis dahin zur neuen Weltmacht führen möchte (vgl. Wächter 2020: 46). Daraus lässt sich schließen, dass der Projektabschluss voraussichtlich bis spätestens 2049 erfolgen wird.
3. Chancen der neuen Seidenstraße
In diesem Kapitel werden die Chancen der neuen Seidenstraße thematisiert. Zu Beginn erfolgt eine Untersuchung dazu, welchen Beitrag die BRI für den Umweltschutz leistet und wie das Vorhaben genau realisiert werden soll. Die Gesundheitsseidenstraße der BRI wird im Anschluss vorgestellt.
3.1 Umweltschutz
Die Volksrepublik China zählt flächenmäßig zu den größten Staaten der Welt, genauer gesagt ist China das viertgrößte Land der Erde und mit etwa 1,361 Milliarden Einwohnern das bevölkerungsreichste (vgl. Die Bundesregierung 2023). Angesichts des großen Ausmaßes des chinesischen Staates ist es nicht überraschend, dass dieser einen entsprechend großen Einfluss auf die Umwelt hat. Tatsache ist, dass China fast ein Drittel aller globalen Emissionen verursacht. Darüber hinaus ist die Volksrepublik der größte Produzent von Treibhausgasen und bereits von den Folgen des Klimawandels betroffen. Außerdem liegt China bei den CO2-Emissionen mit 10,1 Tonnen pro Kopf weit über dem empfohlenen Rahmen (vgl. Sternfeld 2022). Angesichts dessen werden im Rahmen dieser Arbeit die BRI und die dazugehörigen Maßnahmen des Projektes auf Umweltschutzaspekte untersucht.
3.1.1 Grüner Seidenstraßen-Fonds, Silk Road Fund und die GIP
Mit der BRI möchte China seinen Stellenwert im Bereich des Umweltschutzes verbessern. Ein genauer Blick auf die Inhalte des Milliardenprojektes verdeutlicht, dass China versucht, Umwelttechnologien zu fördern. Im Jahr 2015 gründete China den grünen Seidenstraßen-Fonds, der für nachhaltige Projekte konzipiert wurde. Der Fonds beinhaltete ein Startkapital von 30 Milliarden Renminbi Yuan, etwa. 4,143 Milliarden US-Dollar, die für Wiederaufforstung, Photovoltaikanlagen, Fischerei und andere umweltfreundliche Maßnahmen investiert wurden (vgl. Carstensen 2017: 21). Mit dem Grundgedanken, eine nachhaltige Wirtschaft zu fördern, wurden für das erste Projekt ca. 790 Millionen US-Dollar aus dem Fonds entnommen, um eine Kette aus ökologischen Solarzellen im Korridor zwischen Peking und der Stadt Zhangjiakou in der Provinz Hebei aufzubauen (vgl. Meng 2015). Darüber hinaus gibt es einen weiteren Fonds, der als ,Silk Road Fund‘ (SRF) bekannt ist und Investitionen für nachhaltige Projekte ermöglicht. Unter dem Motto ,Mission und Vision‘ fungiert er als mittel- bis langfristiger Investitionsfonds, der die Entwicklung der BRI fördern soll. Dabei ist die Rede vom Aufbau einer grünen und sauberen Seidenstraße, die durch nachhaltige Investitionen zur Verwirklichung der Vision der UN für eine nachhaltige Entwicklung beiträgt (vgl. Silk Road Fund o.J.). Der SRF initiiert den Ausbau wirtschaftlicher, ökologischer und sozial nachhaltiger Investitionen und soll Unternehmen dazu ermutigen, ihre soziale Verantwortung wahrzunehmen. Zu den vielen Maßnahmen des SRF gehören unter anderem die Standardisierung und Integration von Nachhaltigkeitsfaktoren in Anlageprozesse, der Einsatz geeigneter Informationstechnologien für die Gewährleistung der Zuverlässigkeit und Effektivität nachhaltiger Daten sowie die Involvierung von Umwelt-, Sozial- und Governance-Faktoren ins Risikomanagement. Des Weiteren ist der SRF auch zu den ,Green Investment Principles‘ (GIP) verpflichtet (vgl. Silk Road Fund o.J.).
Die GIP sind eine Reihe von Prinzipien, die nachhaltige und umweltfreundliche Investitionen im Zusammenhang mit der BRI fördern sollen. Im November 2018 wurden die Prinzipien erstmals veröffentlicht und am Tag der Unterzeichnungszeremonie von 27 globalen Institutionen unterstützt (vgl. Green Finance & Development Center 2021). Die GIP umfassen sieben Grundsätze, die auf drei Ebenen bezogen sind. Zu diesen zählen die Bereiche Strategie, operative Tätigkeiten und Innovationen. Die ersten beiden Grundsätze betreffen die Verankerung der Nachhaltigkeit in der Unternehmensführung und die Etablierung eines Verständnisses von Umwelt-, Sozial- und Governance-Risiken. Mithilfe der ersten beiden Grundsätze sollen Unternehmer ermutigt werden, Nachhaltigkeits- und Umweltelemente sowohl in die Unternehmensstrategie als auch in die Managementsysteme zu integrieren. Mit den Prinzipien 3 und 4 werden die Offenlegung von Umweltinformationen und die Verbesserung der Kommunikation mit Stakeholdern thematisiert. Der Fokus der beiden Prinzipien liegt auf der Kommunikation mit den Stakeholdern auf einer operativen Ebene. Dahingehend zählen zu den Umweltschutzmaßnahmen, ein Informationsaustausch oder Umweltrisikoanalysen. Die Prinzipien 5 bis 7 umfassen die Nutzung grüner Finanzinstrumente, die Einführung eines umweltfreundlichen Lieferkettenmanagements und den Aufbau von Kapazitäten durch kollektives Handeln. Unternehmer sollen ermutigt werden, modernste grüne Finanzinstrumente und grüne Lieferkettenpraktiken zu nutzen und die organisatorischen Kapazitäten durch kollektive Maßnahmen und einen Wissensaustausch zu verbessern (vgl. Green Finance & Development Center 2021). Von den Vertragspartnern der GIP wird erwartet, dass die Grundsätze in die Unternehmensstrategie und die Entscheidungsprozesse integriert werden. Außerdem werden die Unternehmen aufgefordert, dem GIP-Sekretariat regelmäßig über ihre Leistungen zu berichten. Ein Report vom September 2020 verdeutlicht, dass die Mehrheit der GIP-Unterzeichner Umweltthemen anerkennt und Nachhaltigkeitsstrategien erstellt sowie veröffentlicht hat (vgl. Green Finance & Development Center 2021).
Als Unterstützer der GIP-Grundsätze wurde mithilfe des SRF eine Vielzahl von Investitionen getätigt. Im März 2019 investierte der SRF in den Afrikanischen Infrastruktur-Investitionsfond III, der auf Infrastrukturinvestitionen in Afrika südlich der Sahara konzentriert und auf die Bereiche Verkehr, Strom und Energie fokussiert ist. Zu den Projektinhalten gehört der Sektor erneuerbare Energien, der in zahlreichen Ländern in Subsahara-Afrika etabliert wurde. Dazu zählen Nationen wie Nigeria, Ghana, Benin, Kenia, Ruanda und Tansania. Die Ambitionen haben dazu geführt, dass viele Arbeitsplätze geschaffen werden konnten und in der Region eine Verringerung der Kohlenstoffemissionen entstanden ist (vgl. Silk Road Fund 2023). Ein weiteres Projekt, an dem der SRF partizipiert, ist das Projekt ,Dubais Noor Energy I‘, das die ganztägige Produktion von sauberer Energie durch ein Hybrid aus konzentrierte Solarthermie und Photovoltaikanlagen initiiert. In Bezug auf den Investitionswert wird Noor I der weltweit größte Einzelstandort für erneuerbare Energien und der größte Komplex für die Energiegewinnung durch Solarthermie werden. Der SRF besitzt einen Anteil von 24 % an diesem Projekt (vgl. World Economic Forum 2022: 11). Darüber hinaus erwarb er einen Anteil von 49 % an der ,ACWA Power Renewable Energy‘. Hierbei handelt es sich um ein saudi-arabisches Unternehmen, das eine Reihe von Projekten im Bereich erneuerbare Energien konzipiert. Es besitzt Photovoltaik- und Windkraftanlagen sowie Anlagen zur Energiegewinnung durch konzentrierte Solarthermie, die eine Gesamtkapazität von 1668 Megawatt aufweisen. Die entsprechenden Anlagen befinden sich in Ägypten, Jordanien, Südafrika und in den Vereinigten Arabischen Emiraten (vgl. Power Technology 2019). Ein weiteres Investitionsabkommen zwischen dem SRF und der ACWA wurde im Jahr 2022 unterzeichnet. Beide Seiten verpflichteten sich gemeinsam, eine Milliarde US-Dollar in ein Windkraftwerk in Usbekistan zu investieren, das eine Gesamtleistung von 1,5 Gigawatt erreichen soll. Nach der Inbetriebnahme des Kraftwerkes sollen mehr als 1,5 Millionen Haushalte mit sauberem Strom versorgt werden. Das Vorhaben verdeutlicht dabei die Zusammenarbeit zwischen China und Usbekistan im Rahmen der BRI (vgl. Seetao 2022).
3.1.2 Umweltinvestition der AIIB und der chinesisch-pakistanische Wirtschaftskorridor
Auch die im Zusammenhang mit der BRI gegründete AIIB deklariert sich als sauber und grün. Sie soll nach den Prinzipien Offenheit, Transparenz, Unabhängigkeit und Verantwortlichkeit operieren. Ergänzend wurden im März 2016 die Umwelt- und Sozialstandards (ESF) verabschiedet. Diese fungieren als Kontrollinstrument, um zu gewährleisten, dass die wirtschaftlichen Interessen nicht auf Kosten der Menschenrechte sowie der Umwelt durchgesetzt werden (vgl. Carstensen 2017: 19).
Eines der Projekte der AIIB ist der Bau eines Wasserkraftwerkes am Tarbela-Stausee in Pakistan. Auf diese Weise soll der Ausbau der erneuerbaren Energiegewinnung in der Region initiiert werden (vgl. Carstensen 2017: 20). Das Projekt hat das Ziel, den nachhaltigen Ausbau der pakistanischen Stromerzeugung zu erleichtern und eine kostengünstige, saubere und erneuerbare Energievariante herzustellen. Durch das Wasserkraftwerk wird eine Kapazität von 1,410 Megawatt und eine jährliche Stromerzeugung von über 1,800 Gigawattstunden generiert werden, von denen pakistanische Haushalte profitieren sollen. In Einklang mit einer Umweltverträglichkeitsprüfung teilte die AIIB mit, dass das Projekt keine Auswirkungen auf natürliche Habitate oder Wälder haben wird (vgl. AIIB 2020). Pakistan ist im Hinblick auf die BRI einer der wesentlichen strategischen Partner Chinas. Im Jahr 2013 schlossen beide Nationen Vereinbarungen über einen chinesisch-pakistanischen Wirtschaftskorridor (CPEC), mit dem sie eine Verbesserung der wirtschaftlichen Zusammenarbeit zwischen der Volksrepublik China und Pakistan anstreben. Um dem zu diesem Zeitpunkt herrschenden Energiemangel in Pakistan entgegenzutreten, wurde im CPEC ein Kreditvolumen von 33 Milliarden Dollar berücksichtigt, das zum Ausbau der Energiebasis in Pakistan vorgesehen war. Angesichts dessen erfolgte dort ein Neubau von vier Wasser-, sieben Wind- und sieben Solarkraftwerken in Pakistan. Dabei entstand in der Nähe der pakistanischen Stadt Bahawalpur eine der größten Photovoltaikanlagen der Welt (vgl. Behrens 2022: 122f.).
3.1.3 The Belt and Road Initiative International Green Development Coalition
Zur weiteren Verbesserung der ökologischen Nachhaltigkeit der BRI wurde im April 2019 in Kooperation zwischen China und der UN die ,The Belt and Road Initiative International Green Development Coalition‘ (BRIGC) gegründet (vgl. UN Environment Programme o.J.). Die Koalition fungiert als ein offenes und freiwilliges internationales Netzwerk, das die Umweltexpertise aller Partner zusammenbringt, um sicherzustellen, dass die BRI allen betroffenen Ländern eine langfristige grüne und nachhaltige Entwicklung bringt. Derzeit sind 134 Partner Teil der Koalition, darunter 26 Umweltministerien von Mitgliedsstaaten der UN. Die Aufgabe der Koalition besteht darin, nachhaltige Entwicklung, ökologische Nachhaltigkeit sowie internationale Standards verstärkt in die BRI zu integrieren. Zum Erreichen der Ziele wurden zwei Plattformen erstellt. Die erste betrifft den politischen Dialog und die Kommunikation (vgl. UN Environment Programme o.J.).
Dahingehend erfolgt ein Austausch über grüne und nachhaltige Entwicklungskonzepte sowie eine Bereitstellung von Kommunikationsmöglichkeiten zwischen verschiedenen Interessensgruppen der BRI, inklusive Unternehmen, Forschungsinstituten sowie internationalen, zwischenstaatlichen, nichtstaatlichen Organisationen und Regierungen. Auf der zweiten Plattform erfolgt ein Austausch von Wissen, Daten und Analysen hinsichtlich Themen wie Umweltschutz, Vermeidung von Umweltverschmutzung oder nachhaltige Infrastrukturentwicklung (vgl. UN Environment Programme o.J.). Es ist unumstritten, dass eine Vielzahl der BRI-Projekte eine Herausforderung für die Umwelt darstellen. Tatsache ist, dass im Rahmen der BRI Kohlekraftwerke gebaut und in hohem Maße Treibhausgase produziert werden. Darüber hinaus besteht das Risiko, bei großen Projekten Lebensräume von Menschen und Tieren zu gefährden. Angesichts dessen erstellt und veröffentlicht die BRIGC Fallstudien und Berichte über Energiesektoren, Umweltschutz sowie Stromressourcen, die als Grundlage für die weitere Planung von BRI-Projekten verwendet werden können. Im Bericht der BRIGC vom Dezember 2020 werden unter anderem Empfehlungen für Chinas Engagement bei der kohlenstoffarmen Transformation der Energieinfrastruktur in Südostasien thematisiert. Hierbei empfiehlt die BRIGC, dass chinesische Unternehmen Investitionsprojekten im Ausland eine Umwelt- und Sozialverträglichkeitsprüfung einräumen sollen, um die Nachhaltigkeit der lokalen Wirtschaft, Gesellschaft und Umwelt sicherzustellen (vgl. Zou 2020: 45). Darüber hinaus wird im Bericht betont, dass es sinnvoll wäre, wenn chinesische Unternehmen sich aktiver in Südostasien beteiligen, um die Auswirkungen auf die Nachhaltigkeit, Wirtschaft und Umwelt bewerten zu können. Ergänzend dazu betont die BRIGC die Wichtigkeit, eine systematische Analyse für Projekte in Südostasien zu erstellen, um negative Auswirkungen zu minimieren und der sozialen Verantwortung gerecht zu werden. Allgemein wird im Bericht erwähnt, dass Nachhaltigkeit zur Kernthematik der BRI geworden ist. Diesbezüglich werden die Bereiche Transport, Telekommunikation, digitale Infrastruktur, erneuerbare und saubere Energien im Hinblick auf die BRI-Projekte als die mit dem größten Entwicklungspotenzial und dem stärksten Engagement privater Unternehmen dargestellt (vgl. Zou 2020: 45ff.). Zusammengefasst hat die BRIGC daran Anteil, die BRI grüner sowie umweltfreundlicher zu gestalten, und unterbreitet dabei konkrete Vorschläge zur Konzeption von Projekten.
3.1.4 Umweltprojekte der BRI
Bereits im dritten Kapitel wurden entsprechende BRI-Projekte bezüglich erneuerbarer Energien oder zur Konzipierung einer nachhaltigeren Wirtschaft thematisiert. Dahingehend werden in diesem Kapitel weitere Umweltprojekte der BRI aufgegriffen. Im Jahr 2016 wurde in Algerien eine Photovoltaikanlage mit einer Gesamtleistung von 233 Megawatt eröffnet. Das Projekt umfasst 16 separate Solarparks und ist die erste Photovoltaikanlage, die an das algerische Stromnetz angeschlossen wurde. Mit der Leistung des Solarparks werden Stromengpässe in der Region vermieden sowie Arbeitsplätze geschaffen (vgl. Mancheva 2016). Darüber hinaus produziert die Anlage umweltfreundliche Energie und verdeutlicht, dass China bereit ist, auf dem afrikanischen Kontinent in Umwelttechnologien zu investieren.
Ein weiteres Projekt ist bekannt als der ,Mozura Windpark‘ in Montenegro. Dieser ist ein Ergebnis der Zusammenarbeit zwischen China, Malta und Montenegro im Rahmen der BRI. Etwa 105 Millionen US-Dollar wurden in das Projekt investiert, das eine Leistung von 46 Megawatt erzeugen, die lokale Stromversorgung stabilisieren sowie dem Land helfen soll, seine erneuerbaren Energieressourcen besser zu nutzen. Diesbezüglich stellt die Anlage einen entscheidenden Schritt in Richtung einer sichereren und stabileren Versorgung der Küstenregion mit sauberem Strom dar. Darüber hinaus unterstützt China die Region im Hinblick auf eine Transformation der Energiegewinnung, sodass eine Dekarbonisierung des Energiesektors initiiert und der Anteil erneuerbarer Energien erhöht wird (vgl. The State Council Information Office 2019). Das Beispiel verdeutlicht, dass die Volksrepublik China bereit ist, neben Photovoltaikanlagen in weitere Möglichkeiten der sauberen Energiegewinnung zu investieren, darunter Windparks.
Im Dezember 2021 wurde die China-Laos-Eisenbahn in Betrieb genommen, die eine bedeutende Rolle beim Transport besitzt. Seit der Eröffnung wurden ca. 16,4 Millionen Passagiere sowie über 21 Millionen Tonnen Güter befördert. Im Vergleich zum Straßen- oder Seeverkehr können auf der Eisenbahnstrecke Waren schneller transportiert werden, wodurch die Effizienz des Handelns erheblich verbessert wurde. Ein weiterer Vorteil ist, dass die kohlenstoffarme Transportart einen geringeren Energieverbrauch und eine niedrigere Kohlenstoffmission aufweist als andere Mobilitätsarten wie der Straßen- oder Luftverkehr. Damit unterstützt die China-Laos-Eisenbahn die grüne Entwicklung der BRI und dient als Fallbeispiel für den Aufbau zukünftiger umweltfreundlicher Projekte (vgl. Seetao 2023).
Im Hinblick auf den ersten Teil der Forschungsfrage, inwiefern China mithilfe der BRI einen Beitrag für den Umweltschutz leistet, verdeutlicht die Untersuchung, dass China bereit ist, in eine Vielzahl von Umwelttechnologien zu investieren. In zahlreichen Ländern, die für die BRI relevant sind, wurde eine hohe Anzahl von Photovoltaik-, Wasserkraft-, Windkraftanlagen und Solarparks gebaut. Angesichts dessen versucht China, den Regionen bei der Transformation in erneuerbare Energien zu helfen. Die genaue Analyse der für die Projektfinanzierung relevanten Fonds der BRI ergibt, dass im Hinblick auf Projektinvestitionen ein Fokus auf Nachhaltigkeit und Umwelt gelegt wurde.
Darüber hinaus wurden mithilfe der GIP Grundsätze entwickelt, sodass Aspekte der Nachhaltigkeit und des Umweltschutzes in die Unternehmensstrategie von Unternehmen integriert werden können. Auch die AIIB, die einen Großteil der BRI-Projekte finanziell unterstützt, stellt sich als nachhaltig dar. Abschließend lassen sich auch positive Ergebnisse durch die BRI-Projekte feststellen. Aufgrund der Investition in erneuerbare Energien in Afrika konnte in den entsprechenden Regionen eine Verringerung der Kohlenstoffemission festgestellt werden. Auch die im Rahmen der BRI gebaute China-Laos-Eisenbahn stellt eine kohlenstoffarme Transportart dar und unterstützt die grüne Entwicklung der neuen Seidenstraße. Durch das Noor-I-Projekt zeigt China die Ambition, an einem der größten Umweltprojekte zu partizipieren. Tatsache ist, dass Noor I in Zukunft als weltweit größter Einzelstandort für erneuerbare Energien gelten wird. Die BRI trägt auch dazu bei, dass die chinesische Politik einen neuen Kurs bezüglich des Umweltschutzes aufgenommen hat. Im November 2021 veröffentlichte die Nationale Reform- und Entwicklungskommission Chinas (NDRC) Arbeitsleitlinien für eine Reduzierung der Kohlenstoffemission und eine Klimaneutralität. In den Plänen steht, dass der Ausstoß von Kohlenstoffdioxid um mehr als 65 Prozent reduziert werden und gleichzeitig der Anteil des Verbrauchs nicht fossiler Brennstoffe bis 2030 auf 25 Prozent ansteigen soll (vgl. Behrens 2022: 222).
Außerdem wurden in China seit 2017 mehr Kohlekraftwerke geschlossen als in Betrieb genommen. Im Jahr 2021 wurde kein neues Kohlekraftwerk hinzugefügt. Hervorzuheben ist, dass China inzwischen führend bei der Produktion, Investition und Installation von Wasserkraft-, Windkraft- und Solaranlagen ist. Etwa ein Viertel der weltweit mit Wasserkraft erzeugten Energie kommt aus China und im Jahr 2018 wurden eine Million E-Autos in China verkauft, mehr als in jedem anderen Land der Welt (vgl. Behrens 2022: 223).
3.2 Die Gesundheitsseidenstraße
Ende 2019 in China das Coronavirus auftrat und sich global verbreitete, wurde die Weltgemeinschaft durch eine ansteckende Krankheit herausgefordert. Tatsache ist, dass das Virus eine Vielzahl von Gesundheitssystemen auf die Probe gestellt und zu zahlreichen Todesopfern geführt hat. Als Konsequenz erfolgte im Februar 2020 seitens der Weltgesundheitsorganisation (WHO) der Ausruf einer Pandemie (vgl. Speicher 2020). Angesichts dessen wird die Gesundheitsseidenstraße als Teil der BRI im Hinblick auf die Virusbekämpfung thematisiert. Schon vor der Coronapandemie stand das Thema Gesundheit auf der Tagesordnung der BRI. Im Jahr 2015 wurde ein Dokument mit dem Titel „Vision and Actions on Jointly Building Silk Road Economic Belt And 21st-Century Maritime Silk Road“ veröffentlicht, in dem die Kooperation bei der Eindämmung und Prävention von Epidemien als Ziel thematisiert wird (vgl. Rudolf 2021: 2). Die Gesundheitskooperation umfasst nach BRI-Dokumenten eine Vielzahl von Maßnahmen. Dazu zählen Ausbildungsprogramme für medizinisches Personal, medizinische Krisensoforthilfe sowie ein Kapazitätsaufbau bei Krisen der öffentlichen Gesundheit. Des Weiteren beinhaltet die Gesundheitskooperation Maßnahmen wie die Förderung der Traditionellen Chinesischen Medizin und kostenlose Behandlungen im Ausland durch chinesische Ärzte (vgl. Rudolf 2021: 2). Mit regelmäßigen Foren versucht China die zwischenstaatliche Kooperation im Gesundheitswesen zu fördern und dabei die Bekämpfung von Infektionskrankheiten anzusprechen. Dahingehend werden zentral- sowie osteuropäische, arabische und afrikanische Länder von China involviert. Als Beispiel findet im Rahmen der Gesundheitsseidenstraße das ,Forum on China-Africa Cooperation‘ statt, in dem es um die Bereitstellung medizinischer Versorgungsgüter, Ausbildungsprogramme oder den Bau von Krankenhäusern geht (vgl. Rudolf 2021: 2). Zur weiteren Förderung der Gesundheitsseidenstraße, auch bekannt als ,Health Silk Road‘, wurde im Jahr 2016 das Programm ,Health China 2030‘ vorgestellt. Hierin ist festgelegt, dass China eine globale Gesundheitsstrategie verfolgt und die internationale Gesundheitszusammenarbeit universell fördert. Auf dieser Grundlage initiierte die chinesische Regierung einen sicheren Austausch von Arbeitskräften und einen sicheren Reiseverkehr zwischen den Ländern der BRI (vgl. Behrens 2022: 227f.).
Nach dem Auftreten des Coronavirus wurde der Gesundheitsseidenstraße eine neue Dimension zugeschrieben. Tatsache ist, dass zu diesem Zeitpunkt weltweit Schutzausrüstungen, Beatmungsgeräte, Schutzkleidung sowie chirurgische Masken fehlten. Sowohl die USA als auch die Länder der EU verfügten nicht über ausreichende Produktionskapazitäten (vgl. Behrens 2022: 228). Die Volksrepublik China konnte das Coronavirus im eigenen Land eindämmen, wodurch die Gesundheitsseidenstraße neue Kooperationsmöglichkeiten für die BRI eröffnete. In einem Telefonat vom 16. März 2020 zwischen dem chinesischen Staatspräsidenten Xi Jinping und dem ehemaligen Premierminister Italiens, Giuseppe Conte, stellte Ersterer einen Zusammenhang zwischen der Gesundheitsseidenstraße und der Pandemie her. Infolgedessen bekräftigte er, dass China bereit ist, mit Italien zusammenzuarbeiten, um zur internationalen Pandemiebekämpfung und zur Förderung der Gesundheitsseidenstraße beizutragen (vgl. Huang 2021: 567). Als ein führender Hersteller von Impfstoffen gegen das Coronavirus und von persönlicher Schutzausrüstung konzentrierte sich China auf die Bereitstellung von medizinischem Material und Ausrüstung zum Ausbau der Gesundheitsseidenstraße. Bis Ende Oktober 2020 wurden mehr als 1,73 Milliarden Schutzanzüge und 179 Milliarden Atemschutzmasken in 150 Länder geliefert. Darüber hinaus konnten bis Ende November 2021 etwa 1,6 Milliarden Impfdosen an mehr als 100 Länder weitergeleitet werden (vgl. Huang 2021: 567). Staaten mit BRI-Kooperationsvereinbarungen wie Nigeria oder der Iran erhielten von China zahlreiche Hilfsleistungen, darunter finanzielle Unterstützung, die Entsendung medizinischer Expertenteams sowie materielle Hilfsgüter wie Schutzausrüstung, Beatmungsgeräte und Testequipments (vgl. Rudolf 2021: 7). Mit der Unterstützung Chinas konnten viele Staaten das Coronavirus verstärkt bekämpfen. Außerdem konnte China mithilfe der Gesundheitsseidenstraße eine globale Führungsrolle während der Pandemie übernehmen. Neben der Tatsache, dass China eine Vielzahl von Ländern medizinische Hilfe geboten hat, erfolgte auch eine Beratung auf bilateraler Basis. Diesbezüglich fungierten lokale chinesische Botschaften oder Unternehmen als Bereitsteller von medizinischen Hilfsgütern (vgl. Behrens 2022: 232f.). Durch eine flexible Planung der BRI konnte die Gesundheitsseidenstraße im Laufe der Pandemie gefördert werden. Dahingehend aktivierte die chinesische Regierung die weltweiten BRI-Netzwerke, wodurch unter anderem BRI-Eisenbahnverbindungen in Versorgungslinien für Hilfsgüter transformiert wurden (vgl. Rudolf 2021: 6).
Im Hinblick auf den zweiten Teil der Forschungsfrage, inwiefern die BRI die internationale Zusammenarbeit fördert, ist aus der Untersuchung ersichtlich, dass die BRI einen großen Beitrag leistet, um mit vielen Ländern zu kooperieren. Die internationale Zusammenarbeit wird durch die chinesische Regierung gefördert, indem China beim Bau der neuen Seidenstraße auf friedlichen Wettbewerb sowie kulturellen Austausch setzt (vgl. Wang et al. 2017: 8). Dahingehend erweckt die Volksrepublik China den Eindruck, dass nicht nur internationale ökonomische Bestrebungen für die Realisierung der BRI relevant sind, sondern auch zwischenmenschliche Elemente. Außerdem soll das Milliardenprojekt einen Großteil der Weltbevölkerung involvieren, sodass dadurch eine Verpflichtung entsteht, international handeln zu müssen. Auf Grundlage der Untersuchung ist zu sagen, dass die internationale Zusammenarbeit in Bezug auf die BRI auf zahlreichen Ebenen deutlich wird. Einerseits sind viele Länder in die BRI integriert und helfen bei der Umsetzung der Projekte. Andererseits gibt es zwischen China und den Staaten Vereinbarungen, die die Zusammenarbeit bekräftigen. Dahingehend wurde in der Untersuchung der CPEC thematisiert, der die gemeinsame wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen China und Pakistan verbessern sollte. Der ,Belt and Road Summit‘ sowie die BRIGC, die ebenfalls erläutert wurden, zeigen, wie im Rahmen der BRI eine Vielzahl von Regierungsvertretern, Wirtschaftsführern und Umweltministerien aus verschiedenen Ländern zusammentreten und gemeinsam arbeiten.
Bei der Bekämpfung des Coronavirus wurde deutlich, dass China in Kombination mit der Gesundheitsseidenstraße zahlreichen Ländern geholfen hat, um medizinische Ausrüstung oder finanzielle Unterstützung erhalten zu können. Angesichts dessen fungiert die in der BRI integrierte Gesundheitsseidenstraße als wesentliches Element zur Förderung der internationalen Zusammenarbeit.
4. Fazit
Zu Beginn der Untersuchung wurde die BRI im Allgemeinen erläutert. Tatsache ist, dass diese ein laufendes Projekt der chinesischen Regierung ist, das etwa 4,5 Milliarden Menschen berücksichtigen soll. Zur Realisierung des Projektes wurden zwei Routen konzipiert: die ,Silk Road Economic Belt‘ und die ,21st Century Maritime Silk Road‘ (vgl. Atilgan/Ertl 2018 1f.). Im weiteren Verlauf der Untersuchung wurden die potenziellen Chancen der BRI im Hinblick auf Umweltschutz und die Gesundheitsseidenstraße thematisiert. Im Bereich des Umweltschutzes wurde ein Augenmerk auf die im Rahmen der BRI konzipierten Fonds, Investitionen, Grundsätze, Vereinbarungen, Projekte sowie Netzwerke gelegt. Diesbezüglich gibt es den grünen Seidenstraßen-Fonds sowie den SRF, mit denen nachhaltige Investitionen für den Bau der neuen Seidenstraße realisiert wurden. Die GIP sind Grundsätze, um umweltfreundliche Investitionen für die BRI fördern zu können. Auch die im Rahmen der BRI bedeutsame Bank, die AIIB, hat Umweltstandards verabschiedet und investiert in Umweltprojekte. Eine Vereinbarung, die im Laufe der Untersuchung thematisiert wurde, ist der CPEC, der zur Förderung von erneuerbaren Energien in Pakistan geführt hat. Mithilfe des Netzwerks der BRIGC etablierte China ein Forum, um mit hochrangigen Vertretern aus aller Welt die BRI noch nachhaltiger und umweltfreundlicher zu gestalten.
Die im weiteren Verlauf thematisierte Gesundheitsseidenstraße ist ein Element der BRI, die als Ziel aufweist, eine Kooperation bei der Eindämmung und Prävention von Epidemien herbeizuführen (vgl. Rudolf 2021: 2). Aus der Perspektive der Coronapandemie wurde der Einfluss der Gesundheitsseidenstraße betrachtet. Auf der Grundlage der Untersuchung ist hinzuzufügen, dass aufgrund des Coronavirus die Gesundheitsseidenstraße mithilfe internationaler Kooperation gefördert werden konnte. Darüber hinaus konnte China medizinische Ausrüstung, finanzielle Hilfsleistungen sowie Impfstoffe an die entsprechenden Länder weiterleiten und damit diesen beim Kampf gegen das Virus gezielt helfen.
Anvisiert wurde in dieser Untersuchung die Beantwortung der Forschungsfrage, welche Maßnahmen der neuen Seidenstraße einen positiven Beitrag zum Umweltschutz und zur internationalen Zusammenarbeit leisten.
Auf Basis der Untersuchungsergebnisse ist zu sagen, dass durch die Etablierung von Investitionen in Bezug auf erneuerbare Energien und der Bereitstellung von Fonds, die in Umweltprojekte investieren, zum Umweltschutz beigetragen wird. Diesbezüglich zeigen sich in Teilen Afrikas Fortschritte, da in den durch die BRI geförderten afrikanischen Staaten eine Verringerung der Kohlenstoffemissionen verzeichnet werden kann. Somit steht der Bereich Umweltschutz auf der Agenda der BRI. Diese zeigt bezüglich der internationalen Kooperation auch eine positive Wirkung. In Vereinbarungen sowie Diskursen rund um BRI-Projekte kristallisiert sich heraus, dass die internationale Zusammenarbeit durch die neue Seidenstraße gefördert wird. Tatsache ist, dass viele Personen sowie hochrangige Akteure aus aller Welt miteinander agieren, um das Projekt zu fördern.
Bei der Untersuchung hinsichtlich der Chancen der BRI wurden einige Schwierigkeiten offenbart. Eine Herausforderung war es, den Themenkomplex sortiert darzustellen, da der Bereich überaus umfangreich ist. Angesichts dessen fungierten die Schwerpunkte Umweltschutz und die Gesundheitsseidenstraße als zentrale Instrumente, um die Chancen des Projektes geordnet darlegen zu können. Als Schwierigkeit zeichnete sich auch die Auswahl der Maßnahmen bezüglich des Umweltschutzes ab, da eine Vielzahl vorhanden sind. Daher musste eine Priorisierung erfolgen. Unkompliziert war die allgemeine Auseinandersetzung mit der BRI, weil umfassende wissenschaftliche Literatur für den Bereich zur Verfügung steht.
Die Frage, inwiefern die BRI wirtschaftliche Abhängigkeiten erstellt, könnte Schwerpunkt von zukünftigen Untersuchungen sein. Auch die genaue Rolle der USA im Hinblick auf die Realisierung des Projektes könnte ebenfalls ein Schwerpunkt von weiteren Untersuchungen werden.
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