Demokratiekrise und kommunale Resilienz-Initiativen

Geschrieben von Raphaela Kell am 17. Januar 2018. Veröffentlicht in Eigene Publikationen.

Als Geburtsstunde der zivilgesellschaftlichen Initiativen, die in der Medienwahrnehmung heute vor allem das Thema Nachhaltigkeit bedienen, wird meist die Friedensbewegung der Nachkriegszeit nach 1950 genannt. Doch bereits zu Beginn des 19. Jahrhunderts formierten sich in den Vereinigten Staaten wie auch in Europa erste idealistische Bürgervereine zu sogenannten Friedensgesellschaften, die sich für Menschenrechte, Sozialstaatlichkeit und eine weltweite Friedenspolitik einsetzten. Ab den 1950er Jahren erhielt diese Friedensbewegung durch die atomare Kriegsbedrohung während des Kalten Krieges weltweit Zulauf.

Der Vietnamkrieg mobilisierte dann eine globale Anti-Kriegsbewegung, der sich in Deutschland die Studentenproteste anschlossen. Ab den 1970er Jahren entwickelte sich aus diesem Protestnetz gegen die „imperialen“ Kriege der USA und insbesondere gegen die militärische Verwendung von nuklearen Waffen die AKW-Bewegung, die sich dann v.a. in Deutschland gegen den Ausbau der Atomkraftenergie richtete, sukzessive immer mehr ökologische Themenfelder besetzte und schließlich zur Gründung der Partei DIE GRÜNEN führte. Die zunehmende Thematisierung multipler umweltpolitischer Problemfelder ist nicht zuletzt im Kontext des 1972 verfassten ersten Berichts an den Club of Rome (Grenzen des Wachstums) zu sehen, der die umwelt- und ressourcenpolitisch begründete Wachstumsskepsis in den Raum stellte und damit den späteren Nachhaltigkeitsinitiativen eine gewichtige Expertise lieferte, um sich in den Umwelt- und Riokonferenzen zunehmend politisches Gehör zu verschaffen.

Seit etwa Mitte der 1980er Jahre entwickelten sich zudem, unabhängig von der Friedens- und Umweltbewegung, immer mehr zivile Protestbewegungen in den sogenannten „Dritte-Welt-Ländern“ , bei denen sich die Bevölkerung gegen die wirtschafts-, sozial- und umweltpolitisch desaströsen Entwicklungsprojekte und –strategien des Internationalen Währungsfond und der Weltbank lokal zur Wehr setzten. Dank der sich rasant verbreitenden neuen Informationstechnologien vernetzten sich diese lokalen Bürgerinitiativen bald und institutionalisierten überregional die sogenannten Nichtregierungsorganisationen (NGOs), die sich weltweit gegen die im Washington Consensus verankerten neoliberalen Wirtschaftsstrategien der beiden Entwicklungsorganisationen IWF und Weltbank einsetzten. Auch unter dem Einfluss der lateinamerikanischen Befreiungstheologie bauten sich die entwicklungspolitisch motivierten Protestinitiativen zu einer weltumspannenden, globalisierungskritischen Bewegung aus, die sich nicht nur mit den grundsätzlichen Nord-Südkonflikten und unfairen Handelsabkommen befasste, sondern auch die Folgen des globalen Handels unter neoliberalem Vorzeichen für Mensch und Umwelt, auch in den Industrienationen, thematisierte.

Im Rahmen dieses globalisierungskritischen Diskurses wurde die Frage nach potenziellen Wachstumsgrenzen, die seit des ersten Berichts des Club of Romes im politischen Raum und in der breiten Öffentlichkeit lediglich als Nischenthema wahrgenommen wurde, neu aufgeworfen. Organisationen wie beispielsweise Oxfam, Attac oder Occupy etablierten sich hierbei zu den globalpolitischen Speerspitzen der Protestbewegungen gegen die als ungerecht und unfair empfundenen entwicklungs- und wirtschaftspolitischen Paradigmen der Industrienationen und gegen korrupte Regierungen im eigenen Land.

Mit der Forderung nach einer ökologisch nachhaltigen, auf Fairness und Gerechtigkeit basierenden Globalisierungspolitik rückte auch zunehmend die Frage nach alternativen, nachhaltigen Konsum- und Lebenskonzepten immer mehr in die Mitte der Gesellschaft. In der Suche nach neuen, sozial- wie auch ökologisch nachhaltigen Lebenskonzepten liegt neben dem in der Entwicklungs- und Globalisierungskritik verankerten Protestmotiv somit ein weiteres Hauptmotiv für die Entstehung ziviler Initiativen begründet.

Vorrangig auf der kommunalen Ebene institutionalisieren sich insbesondere vor diesem zweiten Motivationshintergrund seit etwa einer Dekade immer mehr Zivilinitiativen bzw. Gemeinschaftsformen, die sich verstärkt für solidarische und umweltfreundliche Gemeinschaftsprojekte und Unternehmensstrategien engagieren. Neben dem Wunsch für sich und eine gleichgesinnte Gemeinschaft ein neues visionäres Lebenskonzept oder Subsistenzprojekt entwickeln und umsetzen zu können, liegt einem Großteil der Initiatoren solcher Gemeinschaftsprojekte auch daran, impulsgebend zu wirken und eine Vorreiterfunktion auf der überregionalen bzw. nationalen und sogar globalen Ebene in puncto nachhaltiger Lebensweise und regionaler Resilienzstärkung einzunehmen. Die Transition-Town-Bewegung, die solidarischen und am Gemeinwohl orientierten Ökonomiekonzepte, zu denen auch Neuauflagen der klassischen Allmendewirtschaft bzw. des Common-Ansatzes zählen, sind die gegenwärtig vielleicht bekanntesten, zivilen und auf Nachhaltigkeit zielenden Gemeinschaftskonzepte, deren Grundidee im Übrigen teilweise aus den entwicklungspolitisch motivierten Protestbewegungen rührt. Enttäuscht von den neoliberal geprägten, weitgehend gescheiterten Entwicklungskonzepten, die IWF und Weltbank den Regierungen in der sogenannten „Dritten Welt“ „andienten“, verabschiedeten sich viele Menschen, die infolge der ökologisch und sozialpolitischen desaströsen Entwicklungspolitik ihre Existenzgrundlagen verloren hatten, von der Hoffnung, dass ihre Staatsführungen ihnen wirklich helfen würden. Aus dieser Staatsverdrossenheit heraus organisierten sie sich in autonomen kleinen Gemeinschaften zum Zweck der Selbsthilfe. Es entstanden selbstorganisierte Bürgerräte, Tauschgemeinschaften und solidarische Wirtschaftsformen, die in Ermangelung überlebenswichtiger Ressourcen und politischer Perspektiven für sich und ihre kleine Gemeinschaft Lebenskonzepte entwickelten, die zunächst aus der Not heraus in unserem Sinne „nachhaltig“ waren, sich dann aber zu einem lebensbejahenden Gemeinschaftskonzept entwickelten, wie zum Beispiel die Bewegung „buen vivir“, die vielen Zivilinitiativen auch in den Industrienationen zum Vorbild wurde.

Gleichzeitig entwickelten jene Regionen, in denen sich solidarische und auf Nachhaltigkeit ausgerichtete Gemeinschaften gegründet hatten, eine bemerkenswerte wirtschaftliche wie auch politische Widerstandsfähigkeit, d.h. Resilienz gegen das strukturelle Versagen ihrer Regierungen, so dass vieles darauf hindeutet, dass der Nachhaltigeitsbegriff eng mit dem der Resilienz verknüpft ist.

Obwohl der Wunsch nach Umsetzung visionärer Lebenskonzepte auf den ersten Blick wenig Berührungspunkte mit den globalisierungs- bzw. entwicklungspolitisch motivierten Protestbewegungen aufzuweisen scheint, lässt sich im Hinblick auf die Gründungsmotive der so unterschiedlichen zivilgesellschaftlichen Initiativen eine politisch signifikante Gemeinsamkeit erkennen, die von zunehmender demokratietheoretischer Bedeutung – weltweit – sein kann und auch unserem parlamentarischem System grundlegende Reformen zugunsten einer Stärkung partizipativer Demokratieprozesse abverlangen könnte.

Das gemeinsame Motiv der erstarkenden zivilen Initiativen liegt letztlich in der wachsenden Unzufriedenheit der Bürger mit den als lethargisch empfundenen politischen Entscheidungssystemen begründet, die dem Empfinden vieler Menschen nach verkrustet, unflexibel und von überalterten, rein profit-orientierten Paradigmen überschattet sind und daher den rasant auf uns zukommenden Herausforderungen nicht gewachsen sein werden. Und diese gilt sowohl für die Entwicklungs- als auch die Industrieländer! Dort, wo sich die Zivilbevölkerung in den Kernfragen ihrer Lebensgemeinschaften und -vorstellungen nicht mehr ausreichend durch ihren Staat bzw. durch Ihre Regierungen vertreten und unterstützt sieht, institutionalisieren sich politischer Protest und visionäre Gesellschafts-Ideen. Dabei ist es unerheblich, ob die Menschen sich gegen militärische und atomare Katastrophen oder sozial- wie auch umweltpolitisch fragwürdigen Wirtschafts- und Handelsstrategien oder korrupten Regierungen zur Wehr setzen oder ob ihnen der Staat in Ermangelung einer gesellschaftspolitischen Vision keine überzeugenden Zukunftskonzepte offerieren kann. Unerwünschte oder unzureichende staatliche Aktivitäten und Zielvorgaben, die im schlimmsten Fall als Staatsversagen oder – im Jargon der Gegenwart – als Bad Governance empfunden werden, brachten Menschen seit jeher dazu, sich zusammenzuschließen, um als Gemeinschaft besser gegen staatliche Willkür und staatliches Versagen vorzugehen und einen größeren politischen Einfluss zur Erfüllung ihrer Interessen zu erlangen oder sich mit visionären Konzepten staatlich autark zu organisieren. Aufgrund der Erfahrung der Menschen, dass, bis auf wenige Ausnahmen, die Regierungen weltweit nicht fähig oder nicht willens sind, sich überzeugend der Kernthemen ihrer Bürger anzunehmen, loten immer mehr Menschen die staatlichen und demokratischen Freiräume aus, innerhalb derer sie ihre Kernthemen eigeninitiativ voranbringen können.

Wo die politischen Entscheidungsträger die sozialen Scheren nicht schließen oder das Finanzsystem nicht effektiv korrigiert wird, um die Menschen vor weiteren Verschuldungsspiralen und Bankenexzessen zu schützen, gründen sich Interessengemeinschaften, die versuchen, die Ursachen der wachsenden Polarisierung und der immer wiederkehrenden Finanzkrisen zu benennen und zu bekämpfen. Initiativen zur Konzeptionierung eines verteilunsgerechteren Garantierten Grundeinkommens, regionaler Komplementärwährungen oder Tauschmarktsysteme sowie auch letztlich die Entwicklung und Verbreitung einer globalen Kryptowährung oder eines Vollgeldsystems stehen für den zivilgesellschaftlichen Versuch, die strukturelle sozial- und finanzpolitische Reformunfähigkeit ihrer Regierungen zu korrigieren.

Wo die politischen Entscheidungsträger aufgrund ihrer ökonomielastigen, starren neoliberalen Paradigmensetzungen nicht in der Lage sind, durchgreifende Umwelt-, Klima- und Artenschutzgesetze zu erlassen, demonstrieren zivile Initiativen, dass ein konsumabgewandtes, ressourcenschonendes und auf Nachhaltigkeit ausgerichtetes Leben kein Rückfall in die Steinzeit bedeutet, sondern ein sozialer Mehrgewinn sein kann und sich regionalwirtschaftlich stabilisierend auswirken kann. Funktionierende und durch Bürgergemeinschaften bestens konzipierte, autarke Energie- und Nahrungsversorgungssysteme sowie solidarische und ökologisch ausgerichtete Wirtschafts- und Marktgemeinschaften entziehen den politischen Entscheidungsträgern zunehmend die Argumentationsbasis, wonach ein solidarisches und nachhaltiges Markt-Prinzip angeblich noch nicht lebbar bzw. gesellschaftsfähig sei.

Wo sich die Bürger zunehmend von den politischen Entscheidungsträgern und den Medien entmündigt, fehlinformiert und manipuliert fühlen, öffnen sich Internetblogs, die ein Gegengewicht zu den medialen Mainstreaminformationen aufbauen möchten. Zugleich verzichten immer mehr Menschen auf den empfundenen medialen Informationsbrei, indem sie Medienverzicht als den einzigen Ausweg aus einer subjektiv wahrgenommenen, manipulativen Eskalationspolitik mit Blick auf die nationalen wie internationalen Konflikte sehen. Der drastische Rückgang der Zeitungs-Abonnements hat vielleicht nicht nur etwas mit dem konkurrierenden, digital zur Verfügung stehenden Medienangebot zu tun?

Weltweit – wie auch in der Bundesrepublik Deutschland – versuchen immer mehr Menschen das zu kompensieren, was ihnen der Staat offensichtlich nicht mehr zur Verfügung stellen kann. Diese zivilgesellschaftlichen Kompensationsprozesse werden aller Voraussicht nach unser bisheriges Konzept der parlamentarischen Demokratie in einen Reformprozess zwingen, zumal sich infolge der globalen Digitalisierungsvorgänge nicht nur die Krisen-, sondern auch die Solidarisierungsprozesse multiplizieren werden. Industrie 4.0 könnte uns zudem vorrübergehend in eine Turbo-Industrialisierung führen und viele Probleme wie Arbeitslosigkeit, Ressourcen- und Verteilungskonflikte wie auch weitere Umweltzerstörungen erheblich verstärken und damit die angesprochenen Kernthemen der Zivilbewegungen breiter in die Öffentlichkeit tragen. Angesichts des damit einhergehenden, enormen politischen Bedeutungszuwachses ziviler Initiativen stehen die parlamentarischen Demokratien möglicherweise vor der Herausforderung, die bestehenden politischen Entscheidungshierarchien und -prozesse zu reformieren, um den globalen Herausforderungen, vor denen wir in Anbetracht von Klimawandel, Biodiversitätsverlusten, Ressourcenmangel, Wirtschaftskrisen und gesellschaftlicher Polarisierung – aber auch wachsender Politikverdrossenheit – stehen, rechtzeitig zu begegnen. Die parlamentarischen Entscheidungsträger verkennen bislang jedoch die sich anbahnende politische Zäsur in unserem Demokratiekonzept.

Es ist dringend angeraten, darüber nachzudenken, ob unser parlamentarisches Demokratiemodell in der Krise steckt, ob es überhaupt noch zeitgemäß ist und wie es sich reformieren bzw. bürgernäher gestalten lässt! Möglicherweise lassen sich ja sogar leicht zugängliche, aber dennoch systemrelevante Stellschrauben finden, mit denen wir im Rahmen des bestehenden politischen Systems unsere Demokratie neu justieren, wiederbeleben oder weiterentwickeln können? Solange es Bürger gibt, und derer werden es offenkundig immer mehr, die sich nicht hinreichend durch dieses System vertreten fühlen, die sich von ihrem Recht auf politische Partizipation abgeschnitten sehen, befinden wir uns maximal in einem Demokratisierungsprozess – nicht aber in einer abgeschlossenen Demokratiekonzeption.

Um die Stellschrauben unseres Demokratiesystems ausfindig zu machen, mit denen wir im Idealfall nachjustieren können, ist ein Blick auf die Funktionsstörungen und etwaigen Unzulänglichkeiten unseres Systems notwendig, die sich in der vermeintlichen Politikverdrossenheit unserer Gesellschaft spiegeln. Vermeintliche Politikverdrossenheit deswegen, weil die Bürger möglicherweise weniger Politik-verdrossen sondern vielmehr Staats- oder auch Demokratie-verdrossen sind. Die sich zahlreich institutionalisierenden Bürgerinitiativen, wie sie weiter oben beschrieben wurden, dokumentieren deutlich, dass die Menschen, entgegen der öffentlichen Meinung, durchaus politisch interessiert und engagiert sind. Nur verzichten sie zunehmend darauf, ihr Engagement über einen zähen und desillusionierenden parteipolitischen Karriereweg zu kanalisieren, auf dem sie ihre visionären Ideen und Resilienzvorschläge nicht – oder ihrem Empfinden nach zu spät – umsetzen können, da diese erfahrungsgemäß an den realpolitischen, d.h. gegenwartsbezogenen, Rahmensetzungen der meisten Parteien zerbersten. Die parteiinternen, durchgängig konservativen, besitzstandswahrenden und daher wenig visionären System- und Entscheidungsstrukturen spiegeln die Verkrustungen und Schwächen unseres repräsentativen Demokratiemodells, dem immer weniger Menschen und Zukunftsforscher zutrauen, die komplexen Herausforderungen des 21. Jahrhunderts bewältigen zu können. Zu einem Zeitpunkt, da uns digitale Innovationwellen quasi von hinten zu überrollen scheinen und wir weder ihre gesellschaftlichen noch ihre umwelt- und wirtschaftspolitischen Folgewirkungen auch nur annähernd abschätzen und prognostizieren können, kristallisiert sich angesichts der multiplikativen Aspekte des gesamtgesellschaftlichen Digitalisierungsprozesses immer mehr die unzureichende Flexibilität, Korrektur- bzw. Resilienzfähigkeit unserer stark vertikalen parlamentarischen Demokratiestruktur heraus. Die Vertikalität unseres parlamentarischen Systems, in der auf europäischer Ebene oder Bundesebene die wesentlichen gesellschaftspolitischen Gesetze beschlossen und bis in die kommunale Ebene durchgesetzt werden, unterbindet im Empfinden der Bürger eine zeitnahe Korrektur sich anbahnender disruptiver Fehlentwicklungen. Dies vor allem, weil die alles überlagernde politische Entscheidungskompetenz der lobbyistisch und neoliberal beeinflussten Bundesebene bzw. auch der europäisch-parlamentarischen Ebene, bis dato ihr politisches Handeln auf den Erhalt der alten Industrie- und Produktionsstrukturen und den ihnen dienlichen Wirtschafts-, Umwelt- und Konsumparadigmen fixiert hat und damit blind im Hinblick auf viele zukunftsrelevante Fragen geworden ist. In diesem konservativen politischen Interessenrahmen bleibt zu wenig Diskursraum für visionäre Weichenstellungen.

Ein allzu langes Abwarten, bis sich die Nachhaltigkeitsimpulse aus der Bevölkerung über den langen Weg der parteipolitischen oder der sehr eingeschränkten demokratischen Partizipationsmöglichkeiten (Petitionsverfahren, Volksentscheid) in die Bundesebene durchgekämpft haben und von dort nach langwierigen Gesetzesprozessen letztlich wieder in die Lebensbereiche der Menschen zurückfließen, lässt das sich verengende Zeitfenster zur Einleitung dringend benötigter Weichenstellungen nicht weiter zu. Dies spüren die Menschen. Deshalb warten sie nicht länger auf die formaljuristische Schaffung neuer partizipativer Demokratiekonzepte, sondern beginnen sich von diesem starren, politisch elitären Demokratiegebilde zu emanzipieren und versuchen, ihre politischen Visionen wenigsten in dem sie umgebenden Lebensraum umzusetzen.

Dieser gesellschaftliche Emanzipationsprozess, der sich in erster Linie in den kommunalen Ebenen bemerkbar macht, muss dabei nicht als Unterhöhlung oder Blockierung unseres parlamentarischen Demokratiekonzeptes begriffen werden, was von vielen Politikern befürchtet wird, sondern kann eine fundamentale Stütze bei der Bewältigung der anstehenden, komplexen Transformationsprozesse bedeuten. Die Vorteile dieses Partizipationsprozesses liegen vor allem in seiner dezentralisierenden Wirkung auf die politischen Entscheidungs- und Wahrnehmungsstrukturen. Durch den bisherigen legislaturbedingten Passivitätszwang, dem das bürgerliche Engagement unterliegt, wird unsere Demokratie der Kreativität und des Expertenwissens, das sich in der Bevölkerung angereichert hat, beraubt. Die Neustrukturierung unseres Demokratiemodells von einem vertikalen, stark lobbyistisch und elitär beeinflussten Hierarchiesystem hin zu horizontalen, bürgernahen wie auch pluralen, politischen Entscheidungsstrukturen, wäre ein erster richtungs- bzw. zukunftsweisender Schritt.

Dieser Ansatz ist nicht neu und wurde in der Nachkriegszeit bereits durch Hannah Arendts Vorstellungen vom zieloffenen politischen Diskurs getragenen, direktdemokratisch- republikanischen Modell begründet und auch seit den 1960er Jahren im sogenannten beteiligungszentrierten Demokratiediskurs thematisiert, der sich seitdem mit der Verbesserung der partizipativen und beratenden (deliberativen) Funktionsmöglichkeiten der zivilen Bevölkerung in einer parlamentarischen Demokratie befasst. Jürgen Habermas, der den Grundgedanken der deliberativen Politik entwickelte, steht wie John Rawls und Benjamin Barber für einen Ausbau bürgerlicher Beteiligungsmöglichkeiten innerhalb des repräsentativen Demokratiekonzepts. Während Habermas und Rawls im Rahmen des deliberativen Demokratieansatzes vor allem auf einen diskursiven Meinungs- und Informationsaustausch fokussieren, der nicht nur zwischen den parlamentarischen Verantwortungsträgern, sondern auch zwischen den Parlamentariern und der zivilen Öffentlichkeit verpflichtend etabliert werden müsse, zeichnet Barber ein Demokratieideal, in dem institutionalisierte Bürgergremien Teilfunktionen des „Selbstregierens“ übernehmen. Die Befürworter der partizipatorischen Demokratie hoffen durch die breite Beteiligung der zivilen Öffentlichkeit an politischen Entscheidungsprozessen auf mehr politische Pluralität, auf eine höhere Sachkompetenz bei politischen Diskursen und auf eine stärkere Ausrichtung der politischen Entscheidungsprozesse am Gemeinwohl.

Ähnlich argumentieren gegenwärtig auch Patrizia Nanz und Claus Leggewie, die den deliberativen, partizipatorischen Demokratieansatz aufgreifen und für die Etablierung einer vierten Staatsgewalt – die sogenannte Konsultative – plädieren, mittels derer die Bürgerschaft als zusätzliche Institution beratend in die politischen Entscheidungsverfahren eingebunden werden soll. Durch die Etablierung des konsultativen Prinzips hoffen Nanz und Leggewie, in Anlehnung an Habermas und Rawls, unser Demokratiesystem, das nach ihrem Ermessen in einer gesellschaftlichen Akzeptanzkrise steckt, reanimieren zu können. Anders als Colin Crouch, der die Demokratie von einer primär auf Konzerninteressen ausgerichteten Expertokratie abgelöst sieht, sehen sie nicht generell das Heranbrechen einer postdemokratischen Ära, bestätigen aber Crouchs Krisenanalyse, wonach unsere Demokratie insbesondere durch den überbordenden Lobbyeinfluss der Konzern- und Finanzeliten wesentliche demokratische Aspekte verloren hat, die sie anfällig für die bürgerliche Staatsverdrossenheit und dem damit einhergehenden, zunehmenden demagogischen Populismus und sich radikalisierende Bürgergruppierungen macht.

Nanz und Leggewie betonen im Zusammenhang mit ihrer Demokratiekritik ausdrücklich den unterstützenden, ergänzenden und nicht aushöhlenden Charakter der konsultativen Bürgerbeteiligung für unser bestehendes, aber nach ihrer Ansicht reformbedürftiges Demokratiemodell. Anders als Habermas und Rawls sehen sie die Beteiligung der Bürger jedoch weniger auf der oberen Ebene eines bundesparlamentarisch-zivilgesellschaftlichen Meinungsaustauschs, sondern plädieren für den Aufbau eines konsultativen Gremien-Netzes in der unteren politische Hierarchieebene, in dem das Engagement ziviler Initiativen von der kommunalen Plattform über die Länder bis zur Bundes- und Europaebene aufsteigt. Ihnen schwebt die Institutionalisierung regionalpolitischer Zukunftsräte vor, die ihre Mitglieder aus der Bürgerschaft rekrutieren und, für alle die Kommune betreffenden Themenbereiche, politische Handlungsempfehlungen für die regionale Politik formulieren, um von dort aus in die Landes,- Bundes- und schließlich europapolitische Ebene empor zu steigen. Diesen Trickle-up- oder Bottom-up-Effekt zu nutzen, hätte den Vorteil, dass durch die regional organisierten Bürgerräte, politisch initiierte und „nach oben durchgereichte“ Veränderungsprozesse infolge ihre Bürgernähe von einer deutlich größeren zivilen Akzeptanz getragen würden, was in den höheren, bundes- oder europapolitischen Entscheidungsinstanzen die parlamentarischen Vorbehalte bei der Durchsetzung vermeintlich unpopulärer Nachhaltigkeitsgesetze abbauen helfen könnte. Nanz und Leggewie sehen die Zukunftsräte als beratende und auch impulsgebende Mittlerstelle zwischen Zivilbevölkerung und Politik, konkretisieren zunächst jedoch weder die Kompetenzen noch die Arbeitsform und –inhalte dieser institutionalisierten Bürgerräte sondern fordern in dieser Hinsicht auf, ihr Anfangskonzept einer konsultativen Demokratie kritisch-konstruktiv aufzugreifen und praxisorientiert in den Regionen weiterzuentwickeln.

Da das Konzept der konsultativen Bürgerbeteiligung einen großen Aktualitätsbezug aufweist, gegenwärtig eine der vielleicht vielversprechendsten Reformansätze für eine Weiterentwicklung unseres Demokratiesystems ist und einen gangbaren Weg darstellen kann, sowohl die wachsende Unzufriedenheit und Staatsverdrossenheit aber auch das wachsende Engagement der Zivilgesellschaft möglichst zeitnah in ein zukunftsfähiges, nachhaltiges Gesellschaftsmodell zu transformieren, soll dieses Reformkonzept hier im Sinne einer konsultativen, regionalpolitischen Nachhaltigkeits- und Resilienzstrategie weitergedacht und punktuell mit den Commons-Ideen und -Konzepten, wie sie beispielsweise von Elinor Ostrom und Christian Felber entwickelt wurden, verknüpft werden. Die Verknüpfung des konsultativen, partizipatorischen Demokratiediskurses mit der Nachhaltigkeits- und Resilienzdebatte sowie der Commons-Forschung läuft auf einen richtungsweisenden Synergieeffekt hinaus, auf dessen Grundlage ein zukunftsfähiges Gesellschaftskonzept entworfen werden kann, das Auswege aus den politischen und ökologischen Krisenmomenten der Gegenwart und nahen Zukunft aufzeigt.

Ein solches Gesellschaftskonzept wird dabei nicht von zentraler Stelle am bildlichen Reißbrett entworfen werden können, wie auch Nanz und Leggewie betonen, um dann als Direktive im Trickle-down- bzw. Bottom-down-Verfahren von der bundesparlamentarischen bis in die kommunale Ebene verordnet zu werden. Dazu unterliegt der notwendige Reformprozess, in dem nicht nur die demokratischen Schwächen unseres Systems – sondern vor allem auch die gesellschaftlichen und ökologischen Verletzbarkeiten (Vulnerabilitäten) und Risikoexpositionen unseres Systems – behoben werden sollen, einer viel zu hohen Komplexität. Der Erfolg des vor uns liegenden Transformations-Kurses wird von der Pluralitätsfähigkeit unseres politischen Systems abhängen. Diese Pluralität lässt sich durch eine Vielzahl von politisch kompetenten, regionalen Experimentierfeldern aufbauen, die Nanz und Leggewie als Labore bezeichnen und die sich in den Commons-Konzepten, beispielsweise bei Elinor Ostrom oder auch Christian Felbers Gemeinwohlökonomie, spiegeln. Die bundespolitische Ebene zur Steuerungszentrale für den anstehenden Transformationsprozess zu machen, käme einem riskanten Titanic-Kurs gleich, da auf dieser Ebene die politische Reaktionsgeschwindigkeit erfahrungsgemäß nicht gegeben ist, derer es bedarf, um auf die kaum prognostizierbaren, unzähligen und zum Teil disruptiven gesellschaft-, wirtschafts- und umweltpolitischen „Eisberge“ und Verschiebungen rechtzeitig zu reagieren, ihre Chancen zu nutzen und die Risiken gleichzeitig zu umschiffen.

Die hierzu erforderliche politische Wendigkeit ist auf der kommunalen, regionalen Ebene eher gegeben, da bei einem regional eingegrenzten Raum die Analysemöglichkeiten hinsichtlich der zu erwartenden Verschiebungsprozesse überhaupt erst konkretisierbar und damit aussagefähig sind. Es macht beispielweise wenig Sinn, die arithmetisch berechneten, arbeitspolitischen Gefährdungspotenziale von Industrie 4.0 für die Bundesebene zu erfassen und daraus etwaige Resilienzkonzepte abzuleiten. Industrie 4.0 wird einzelne Regionen in sehr unterschiedlichem Maße treffen und nur die genaue Ermittlung der regional spezifischen Unternehmens- und Branchenlandschaft sowie die regionale Qualifikationsstruktur der Bevölkerung schafft das geeignete analytische Fundament, um adäquate Resilienzstrategien für den Digitalisierungsprozess zu entwickeln, zu implementieren und dann auch zeitnah zu evaluieren, um mögliche Kurskorrekturen rechtzeitig vorzunehmen.

Dies ist prinzipiell auf die meisten Aspekte des globalen, multiplen Krisendiskurses übertragbar, in dem die Themenpalette von finanzökonomischen, wirtschaftspolitischen bis hin zu klimatologischen, ressourcen- und umweltpolitischen Krisenmomenten dringend einer adäquaten politischen Reaktion bedarf, die im Empfinden der Menschen jedoch ausbleibt und daher die Bestrebungen zunehmen, auf der kommunalpolitischen Ebene Gegenstrategien zu entwickeln und neue Gesellschafts- und Wirtschaftskonzepte zu leben.

Die Entwicklung einer regionalen Resilienzstrategie lässt sich hierbei in folgende Schritte untergliedern, die im Verlauf unserer Forschungsarbeit zu konkretisieren sein werden:
Erkennen und Benennen der zu erwartenden regionalen Risikoexpositionen (Vulnerabilitäten) und Transformationsziele,
Regionalspezifische Ermittlung, Analyse und Auswertung des Chancen- und Risikopotenzials der benannten Transformationssektoren,
Partizipative Entwicklung eines regionalen Wirtschafts- und Resilienzkonzepts,
Zivile und kommunalpolitische Implementierung des Resilienzkonzepts,
Partizipatives Monitoring der Transformation- bzw. Resilienzprozesse,
Kooperation und Informationsaustausch mit anderen Kommunen/Regionen zur Erstellung eines Erfahrungspools, in dem die effektivsten Resilienzstrategien zusammengetragen und zu einer Transformations-Blaupause entwickelt werden.

Damit erweitert sich der deliberative und konsultativ-demokratische Ansatz um einen signifikanten Aspekt. Den Bürgern bzw. den Bürger- oder Zukunftsräten käme über die konsultative politische Diskursbeteiligung hinaus, eine deutlich konstruktivere, mitgestaltende und korrektive Politik-Kompetenz zu, wie dies beispielsweise auch in den Gemeinwohlökonomie- und Commons-Konzepten verankert ist. Dabei ist zu überlegen, wie den berechtigten Bedenken gegen eine Institutionalisierung partizipativer Politikgestaltung beizukommen ist. Im Vordergrund dieser Bedenken stehen hier vor allem Befürchtungen, dass sich institutionalisierte Bürgerinitiativen bzw. –räte zu Politik blockierenden Beschwerdeanlaufstellen degradieren lassen und einem eher besitzstandswahrenden Bürgermainstream als Sprachrohr dienen und somit auf Dauer ihre konstruktiv-gestalterische Funktion einbüßen könnten. Claus Leggewie spricht in diesem Zusammenhang von einem „strukturellen Konservatismus“ der sich gegen das für spätere Generationen relevante Nachhaltigkeitspostulat wenden könnte.

Dies ließe sich jedoch verhindern, indem sich derartige Räte beispielsweise einem definierten Transformationsziel, einer gesellschaftlichen Vision, wie beispielsweise einem konkret für die Region definierten Nachhaltigkeitsparadigma verpflichten und ihre Zielsetzungen und Arbeitsschritte zudem wissenschaftlich begleitet werden. Doch auch die Vernetzung und der Informationsaustausch mit anderen kommunalen Bürgerräten und Partnerregionen würde eine Vereinnahmung durch strukturkonservierende Bürgereliten oder Unternehmensvertretungen verhindern helfen.

Ein diesbezüglich zuverlässiges politisches Monitoringsystem könnte sich somit durch die kommunale Vernetzung der Bürger- oder Zukunftsräte und einer zusätzlichen wissenschaftlichen Begleitung einrichten.

Im Hinblick auf die wissenschaftliche Begleitung der regionalpolitischen Nachhaltigkeits- und Resilienzstrategien wären die Hochschul- und Universitätszentren besonders in der Verantwortung, ihr Expertenwissen in die Transformationsprozesse ihrer Stadtregionen einzubringen und in Kooperation mit den kommunalen Stakeholdern die oben aufgeführten sechs Schritte interdisziplinär mitzuerarbeiten. Besonders bei der Ermittlung regionaler Risikoexpositionen, Chancenpotenziale wie auch transparenter und nachvollziehbarer Nachhaltigkeits-Indikatoren, mit denen sich regionale Unternehmen, aber auch die administrative Arbeit der Regionalpolitik bewerten oder zertifizieren lassen könnten, wäre die Anbindung adäquater Wissenschaftler oder eines interdisziplinär aufgestellten Wissenschaftsgremium an die Bürger- bzw. Zukunftsräte zweckdienlich. Dies würde dem partizipativen Demokratiekonzept, wie es Patrizia Nanz und Claus Leggewie befürworten und wie es zum Teil in den bereits bestehenden Commons- und Gemeinwohlmodellen umgesetzt wurde, zusätzliche Sachkompetenz vermitteln, ohne dabei Gefahr zu laufen, der bisherigen konzernlobbyistischen Dominanz, die sich auf der bundesparlamentarischen Ebene zu der von Colin Crouch kritisierten Expertokratie entwickelt hat, zu unterliegen. Denn auf der regionalpolitischen Ebene könnte die Einflussnahme von Expertisen und Unternehmensforderungen auf die politischen Gestaltungsprozesse deutlich konsequenter auf Transparenz ausgerichtet bleiben.

Abschließend sei hier ein weiterer Kritikpunkt aufgegriffen, der dem deliberativen Demokratiekonzept von Habermas und Rawls vorgeworfen wird und somit insgesamt die Debatte um mehr Partizipation argumentativ einengt. Im Rahmen dieser Kritik steht die Befürchtung, dass die breite Diskursbeteiligung der zivilen Öffentlichkeit an politischen Entscheidungsprozessen zu zeit- und ressourcenaufwändig sei und damit politisch lähmend wirken könnte. Dieser Einwand lässt sich jedoch im Hinblick auf das von Patrizia Nanz und Claus Leggewie entwickelte kommunale, konsultative Partizipationsprinzip, das letztlich in den commons- und gemeinwohldemokratischen Konzepten bereits umgesetzt wird, weitgehend entkräften. Denn im Gegensatz zu Habermas und Rawls, die einen bundesparlamentarisch-zivilöffentlichen Meinungsaustausch anstreben, der in der Tat mit erheblichem Organisationsaufwand verbunden ist, setzen Nanz, Leggewie und die Commons-Konzepte auf der deutlich überschaubareren, regionalpolitischen Ebene an. Durch die unmittelbare Nähe zwischen der Kommunalpolitik und zivilgesellschaftlichen Initiativen oder Gremien werden erfahrungsgemäß nicht nur weniger Zeit und Ressourcen benötigt, sondern aufgrund ihrer zum Teil sehr fundierten Praxiserfahrung durch die von ihnen eigeninitiativ konzeptionierten Nachhaltigkeitsprojekte, können langwierige politische Entscheidungsprozesse, wie wir sie beispielsweise aus der Debatte um die Umsetzung der Energiewende kennen, erheblich beschleunigt werden. Denn die Einbindung der zivilen – und praxiserprobten – Sachkenntnisse und Erfahrenswerte müssen im Hinblick auf ihre mögliche Effizienz nicht mehr beweisführend politisch evaluiert werden. Funktionierende autarke, von Bürgern konzeptionierte Gemeinschaftsprojekte, wie beispielsweise in den Bereichen Quartiersmanagement, Mehrgenerationen-Siedlungen sowie der Energie- und nachhaltigen Marktversorgung, haben den Beweis für ihre Effizienz oder ihren gesellschaftspolitischen Nutzen bereits erbracht und bedürfen daher keines zeitaufwändigen politischen Diskurses mehr über die Umsetzbarkeit von Nachhaltigkeitsprojekten.

Literatur:

Felber, Christian: Gemeinwohlökonomie, Deuticke Verlag, 2017
Nanz, Patrizia / Leggewie, Claus: Die Konsultative; Mehr Demokratie durch Bürgerbeteiligung, Verlag Klaus Wagenbach, Berlin 2016
Ostrom, Elinor: Governing the Commons; The Evolution of Institutions for Collective Action, Cambridge University Press, 2017