Covid-19 und Aspekte der gesellschaftlich-ökonomischen Resilienz: Ein Meinungsbild

Während die Medien sich in Dauerschleife mit den gesundheitlichen Folgen und denkbaren Szenarien der Corona-Pandemie befassen, fließt zeitgleich auch die Frage der wirtschaftlichen Folgewirkungen der Corona-Krise in die öffentliche Debatte um sinnvolle und zielführende Pandemie-Abwehrmaßnahmen ein. Das gesundheitspolitisch Notwendige zur Bekämpfung der Pandemie ist unmittelbar mit der Frage des wirtschaftspolitisch Machbaren verknüpft. Bereits in dieser Frage schieben sich unweigerlich erste ethische Diskurse in die internationale, wie auch nationale Corona-Tragödie. Aller Ortens muss entschieden werden, wieviel Wirtschaft und damit wie viele Existenzen, Unternehmen und Arbeitsplätze wir zum Schutz eines begrenzten Bevölkerungsanteils über die viel zitierte „Klinge springen lassen“.

Möglicherweise sind wir hierzulande im Gegensatz zu den allermeisten anderen Volkswirtschaften weltweit, tatsächlich in der komfortablen Situation die wirtschaftlichen Folgen der angeordneten Kontaktsperren und damit der Stilllegung weiter Teile unserer Wirtschaft, mit staatlichen Hilfsmaßnahmen in Form von Krediten und Direktzahlungen soweit abzufangen, dass die allermeisten deutschen Unternehmen und Beschäftigten diese Krise überstehen können. Doch selbst getragen von dieser Hoffnung, bleibt die Frage unbeantwortet, wie sich die durch Covid-19 anbahnende Weltwirtschaftskrise auf die internationalen Finanzmärkte und -ökonomien auswirken wird, deren Krisenmanagement uns 2008 schon einmal an den Rand des Abgrunds bzw. darüber hinaus katapultierte.

Wie wollen die USA allein die Auszahlung des einmalig transferierten Helikoptergeldes an alle US-Bürger*innen (1,2 Billionen Dollar) finanzieren ohne die befürchtete Inflationsmaschinerie anzuwerfen und wie sollen weltweit die staatlichen Kreditaufnahmen zur Eindämmung der wirtschaftlichen Corona-Folgen bzw. zur Ankurbelung der Wirtschaft getragen werden ohne die Frage des globalen Schuldenschnitts erneut ins Spiel zu bringen? Wie stellt sich die Europäische Union in der Frage auf, wie den am schlimmsten durch Covid-19 betroffenen europäischen Staaten wirtschaftlich-solidarisch geholfen werden kann, ohne dass die völlig unschuldig in die Krise geratenen Staaten abermals dem Diktat eines neoliberal dominierten Rettungsschirms unterworfen werden, wie 2008 Griechenland. Nur zur Erinnerung: Der viel gepriesene europäische Rettungsschirm verlangte von den damals in die Krise geratenen südeuropäischen Staaten, die massive Kürzung möglichst aller öffentlichen Ausgaben – insbesondere auch im Gesundheitsbereich! Auch Italien wurde im Zuge der europäischen Wirtschaftsdisziplinierung unter Druck gesetzt, die Ausgaben im Gesundheitswesen drastisch zu reduzieren und Krankenhäuser zu schließen.  Der bislang vorsichtig angedachte Corona-Rettungsschirm darf im Hinblick auf die jetzige globale Pandemie-Erfahrung Restriktionen bei der staatlichen Gesundheitsfürsorge nicht einmal im Ansatz vorsehen! Der Aufbau leistungsfähiger Gesundheitssysteme muss unabdingbarer Bestandteil aller globalen Resilienzstrategien werden und darf nicht mehr den Prinzipien eines neoliberalen Wirtschaftsverständnisses geopfert werden. Die augenblickliche Debatte um die Corona Bonds zeugt jedoch aktuell eher davon, dass sich innerhalb der Europäischen Union offenkundig die alten neoliberalen Geister nicht haben vertreiben lassen und es eher unwahrscheinlich ist, dass sich staatliche Solidarität und Fürsorge über nationale Wirtschaftsinteressen und –prinzipien erheben könnte, wenn sich unsere Wirtschaftspolitiker der alten Garde nicht zu einem Umdenken inspirieren lassen. Es bleibt nur zu hoffen, dass wir die wirtschaftlichen Probleme durch Corona nicht wieder mit den alten Lösungsansätzen und Strategien des neoliberalen Konzepts des Washington Consensus begegnen.

Im Kontext des Washington Consensus, der die globale Wirtschaftspolitik seit den 1980er Jahren prägt, müssen wir angesichts der nun eklatant aufgetretenen Engpässe für lebenswichtige Medikamente und medizinisches Equipment ebenfalls fragen, ob wir begriffen haben, dass wir die globalisierte Wirtschaft in einigen Wirtschaftsfeldern wieder stärker regionalisieren müssen – trotz höherer Produktionskosten – damit wir lebenswichtige Produkte jeder Zeit verfügbar haben.

Darüber hinaus stellt sich die Frage, wie wir mit der jetzt erneut und rasant ansteigenden Not der Menschen im sogenannten globalen Süden umgehen werden, in denen keinerlei soziale Absicherungen existieren, keinerlei private Rücklagenbildungen denkbar sind und wo die Menschen ohne ihre täglichen Einnahmen von jetzt auf gleich kein Geld für lebensnotwendige Nahrung haben. Sie leben nicht nur von der Hand in den Mund, sondern zumeist auch in Wohnsituationen, in denen an Hygieneeinhaltungen und Abstandsregelungen nicht ansatzweise zu denken ist. Ein Gesundheitssystem, dass sich auch nur ansatzweise effektiv um die Kranken wird kümmern können, existiert schlicht und ergreifend nicht! Konnten wir in den letzten Jahrzehnten hier schon oft und lange genug wegschauen, so ist zu befürchten, dass wir unter der Einwirkung eigener Angstszenarien und Sorgen die Menschen des globalen Südens völlig aus den Augen verlieren. Man mag es nicht wünschen, aber die Angst in Europa, dass über das Elend in den Staaten des globalen Südens, die Pandemie wie ein Bumerang zurück in unsere Gefilde gelangen könnte, lässt zumindest für die Menschen dort die Hoffnung wachsen, dass wir unsere Bemühungen zur Bekämpfung ihrer Corona-Krise massiv verstärken. Oder ziehen wir letzten Endes wieder Maschendrahtzäune, um ein Menschheitsproblem aus unserer Komfortzone auszuschließen?

Sollten wir als Bundesrepublik Deutschland die augenblickliche historische Herausforderung wirklich meistern können ohne in eine desaströse, gesamt- und wirtschaftspolitische Abwärtsspirale zu driften, wäre dies sicherlich ein Grund stolz auf die verbliebenen Reste unserer Sozialen Marktwirtschaft á la Germany zu sein. Sollten wir tatsächlich auf der Grundlage unseres Gesundheits- und Sozialsystems resilienter gegen die Folgen der Corona-Krise aufgestellt sein als die meisten anderen Länder, könnten wir durchaus dazu beitragen, international eine Vorbildfunktion für die Entwicklung resilienter Staats- und Wirtschaftssysteme zu übernehmen. In den Vereinigten Staaten werden in der Zwischenzeit vielleicht doch einige Verweigerer eines solidarischen Gesundheitssystems angefangen haben, ihre ablehnende Haltung zu überdenken. Über die Einführung der im deutschen Sozialsystem verankerten und bewährten Kurzarbeit, die zumindest einen kleinen Rettungsring am Rande der jetzt zu befüchtetenden Konkurswelle auswirft, denkt man in einigen europäischen Nachbarstaaten bereits nach. Konkursbedingte Opfer zeichnen sich bereits jetzt ab – auch in der Bundesrepublik. Es bleibt zu hoffen, dass wir uns als Gemeinschaft auch um die weniger spektakulär zu rettende wirtschaftliche Risikogruppe von Kleinunternehmern, Solo-Selbstständigen und Entlassenen bemühen werden und sie nicht in dem Maße stigmatisieren, wie die arbeitslos und von staatlicher Hilfe abhängig gewordenen Menschen der letzten Jahrzehnte, die man naserümpfend pauschal zur niederen Klasse der Hartz-4 Empfänger degradierte.

Doch wie soll es nun weitergehen? Selbstverständlich müssen, bevor wir uns bereits in der schwersten Krise nach dem Zweiten Weltkrieg wähnen, im ersten Schritt erst einmal die Ausmaße des aktuellen ökonomischen Totalausfalls beziffert werden. Vielleicht wird es ja bei weitem nicht so schlimm.

Aber wenn doch… wenn es doch auf eine volkswirtschaftliche Kraftanstrengung höchsten Ausmaßes hinausläuft und wir tatsächlich um die Neuauflage eines „Marshallplans“ zum Wiederaufbau Europas nicht herumkommen, was sind dann die gesamtgesellschaftlichen Überlegungen und Weichenstellungen, die erfolgen müssen, um vielleicht mehrere Fliegen mit einer Klappe zu schlagen und die momentane Krise in eine Chance zur Schaffung einer komplexen Resilienzstrategie umzuwandeln?

Werfen wir hierzu kurz einen Blick zurück auf die Zeit vor Corona. Das ist nur wenige Wochen her und doch scheint fast in Vergessenheit geraten zu sein, dass die Welt rasant auf die schlimmste Katastrophe seit Jahrzehnten zusteuerte, nämlich die Klimakrise. Sie wurde durch Corona nicht etwa abgelöst, sondern sie entwickelt sich in derselben Dynamik und Dramatik wie vor Corona weiter, wenngleich die Drosselung unseres Konsums und die Einschränkung des Autoverkehrs, sowie die nahezu vollständige Einstellung von Flugreisen und Kreuzfahrten dem Klima und der Natur eine Atempause zu gönnen scheinen.

Und im Klima- und Umweltschutz ist zugleich ein markanter politischer Anknüpfungspunkt verankert, den wir als Ausgangspunkt für eine zukunftsweisende komplexe Resilienzstrategie nutzen können. Das im Zuge der Corana-Krise wahrscheinlich notwendig werdende wirtschaftliche Wiederaufbauprogramm für Europa ließe sich mit dem jüngst in Europa vereinbarten Zielen des Green New Deal zu einem zukunftsweisenden Wirtschafts- und Klimaschutzpaket kombinieren. Anders als in der Folge der Weltwirtschaftskrise von 2008 muss der wirtschaftliche Aufbau jetzt im Sinne des Umwelt- und Klimaschutzes nachhaltig angelegt werden. Statt beispielsweise dem Klima- und Umweltschutz zuwiderlaufende Abwrackprämien zugunsten jener Industrien und Branchen auszuschütten, die auf die Herausforderungen und Probleme des 21. Jahrhunderts keine adäquaten Lösungen und Unternehmensstrategien mehr anzubieten haben, muss die Politik nun zwingend jene Wirtschaftsbranchen und auch Start-up Unternehmen fördern, die zukunftsweisende Konzepte im Sinne unserer Umwelt und eines nachhaltigen Transformationsprozesses umsetzen möchten. Wenn wir jetzt erneut in die falschen Unternehmen, Branchen und Wirtschaftsstrategien investieren, werden die Kosten der Klima- und Umweltkrise sehr bald weitaus höher ausfallen als die Kosten der Corona-Krise.

Anders als 2008 ist es diesmal weder abwegig noch illusorisch darauf zu hoffen, dass der politische Schritt zu einer nachhaltigen Wirtschaftsstrategie erfolgen wird. Und dies schlicht und ergreifend deshalb, weil nicht zuletzt dank der Fridays for future-Bewegung das Bewusstsein der Bevölkerung für die Dringlichkeit des Klimaschutzes deutlich größer ist als vor 12 Jahren. Bevor uns Covid-19 überrannte, standen in vielen Städten und Kommunen Europas und ganz besonders in Deutschland die kommunalpolitischen Entscheidungsträger massiv unter Druck, mehr für den Klimaschutz und damit mehr für eine nachhaltige Wirtschaftsweise zu tun.

Der kommunale Klimanotstand, den viele Städte und Gemeinden im Verlauf 2019 proklamierten, wurde von zahlreichen engagierten zivilgesellschaftlichen Initiativen und Organisationen vorbereitet und aufgegriffen, um regional-spezifische Sofort-Maßnahmen für mehr Klimaschutz auszuarbeiten. Wirtschaftspolitisch relevante Themen wie regionale, zirkuläre Wertschöpfungsketten, kommunale Förderung der erneuerbaren Energien, Konzepte zur Reduktion insbesondere des innerstädtischen Autoverkehrs und die Förderung einer partizipativen, nachhaltigen Stadtentwicklung sowie die kommunalpolitische Einflussnahme zugunsten einer klima- und umweltschonenden Land- und Forstwirtschaft wurden beispielsweise in Aachen in nur wenigen Monaten von der Zivilgesellschaft detailliert bearbeitet und ein entsprechender Maßnahmenkatalog ausformuliert, der den städtischen Entscheidungsträgern überreicht wurde https://www.runder-tisch-klimanotstand-ac.de/unsere-forderungen/. Die hier ausformulierten Ideen wurden durch Corona praktisch auf Eis gelegt, wie im Übrigen viele zukunftsweise Zivilprojekte und Kampagnen zum Thema Nachhaltigkeit.

Der Sprung in eine nachhaltige Wirtschaftsweise stand Anfang 2020 vielleicht nicht unmittelbar bevor, aber viele Weichenstellungen standen in Aussicht, zuletzt auch unterstützt durch den von Ursula von der Leyen angekündigten europaweiten Green New Deal. Hier ist die Sorge berechtigt, dass angesichts der Corona-Tragödie dem bisherigen zivilgesellschaftlichen Engagement die Luft ausgeht und die Politik den unpopulären Klimaschutz wieder für lange Zeit hinten anstellt. Dies wäre mitnichten im Sinne eines grünen Marshallplans, da viele Ideen für eine effektive nachhaltige Wirtschaftsweise aus der Zivilgesellschaft heraus entwickelt wurden. Auch hier der dringende Apell an die Politik, nicht in der antiquitierten Strategiekiste einer neoliberalen Wirtschaftswelt, in der Wachstumimperative die Zielvorgaben bilden, nach Lösungen für die Zeit nach Corona zu suchen. Wir haben jetzt unfreiwillig ein kleines Zeitfenster für eine Zäsur erhalten, um unsere Wirtschaft und Gesellschaft neu auszurichten und neue Paradigmen oder Narrative zu begründen.

Inwieweit einer grüner Marshallplan sich durch die sozialen und betriebliche Erfahrungen im Zuge der unfreiwilligen Corona-Entschleunigung positiv beflügeln und inspirieren lässt, sich beispielsweise das Konzept des Home-Office oder die stärkere Anwendung von Videokonferenzen ausweiten lässt, um damit den Pendler- und Flugverkehr einzudämmen oder  Beschäftigte den Ausstieg aus dem oft empfundenen, familienunfreundlichen Hamsterrad zugunsten von mehr Familien- und Freizeit weiterverfolgen werden oder ob wir das Gemeinwohl über das Prinzip der Gewinnmaximierung für Wenige setzen können, ob wir stärker über ein Garantiertes Grundeinkommen nachdenken, uns sowohl touristisch als auch wirtschaftlich wieder stärker regionalisieren oder auch mehr Gemeinschaft und Subsistenzwirtschaft leben, wird ein wichtiges zukunftsweisendes Untersuchungsfeld für die Sozial- und Gesellschaftswissenschaften sein, die sich zunehmend mit den Chancen und Risiken einer nachhaltigen sogenannten postindustriellen Gesellschaft befassen.

Die Frage vieler Nachhaltigkeitsforscher ist augenblicklich jedoch, wie bereits 2008, ob der Umwelt- und Klimaschutz wieder hintenangestellt wird und damit eine vielleicht letzte Chance für die nun noch dringlicher gewordene Transformation unserer Wirtschaft und Gesellschaft vertan wird, unsere wirtschaftliche Zukunft in Einklang mit der Natur und dem Klima zu bringen.

Was die Corona-Krise eindeutig bewiesen hat, ist, dass die Gesellschaft sich erstaunlich bereitwillig lenken und anleiten lässt, wenn es darum geht, eine von der Politik, den Experten, wie auch den Medien durchdeklinierte Katastrophe zu vermeiden. Ohne die mediale Unterstützung des politischen Anliegens, den Menschen vernunftbetont das Ausmaß der sich anbahnenden Katastrophe eindringlich vor Augen zu führen, wäre die Bereitschaft der Bevölkerung, zum Schutz einer Minderheit, die eklatanten Einschränkungen im Privatleben zu erdulden, nicht denkbar. Dürfen wir also auch im Hinblick auf den ebenso dringlichen Umwelt- und Klimaschutz darauf hoffen, dass wir eine ähnliche Bereitschaft der Bevölkerung erzeugen können, wenn die Medien und politischen Entscheidungsträger in puncto Umwelt- und Klimaschutz bereit sind in dieser ebenso dringlichen Thematik Nägel mit Köpfen zu machen und vernunftbasiert die notwendigen politischen Maßnahmen den Bürger*innen zu vermitteln? Die große Sorge der Politiker*innen, unpopuläre politische Maßnahmen würden bei der nächsten Wahl den politischen Selbstmord bedeuten, scheint sich in dieser aktuellen Krisensituation nicht zu bestätigen. Lange nicht mehr hatte die Politik eine so große gesellschaftliche Rückendeckung wie jetzt – trotz drakonischer, sehr unliebsamer Eingriffe in das Leben der Bevölkerung. Vielleicht können wir aus dieser Situation lernen, dass sich die Gesellschaft hinter politisch notwendige Maßnahmen stellt, wenn diese plausibel kommuniziert werden und für alle gelten?! Wenn alle Akteure an einem Strang ziehen – und die Medien tragen offenkundig erheblich zum Stimmungsbild bei – wird sich die Gesellschaft auch hinter die notwendigen Klimaschutzmaßnahmen stellen und weite Teile der Bevölkerung werden an der Gestaltung einer nachhaltigen Wirtschafts- und Lebensweise mitwirken wollen.