US-Langstreckenraketen und Marschflugkörper kehren nach Deutschland zurück
Angesichts der Bedrohung durch Russland haben die amtierende US-Regierung gemeinsam mit der deutschen Bundesregierung beschlossen, ab 2026 wieder neue Waffensysteme in Deutschland zu stationieren. Dieser Schritt umfasst Marschflugkörper des Typs Tomahawk mit einer Reichweite von bis zu 2.500 Kilometern, die theoretisch auch mit nuklearen Sprengköpfen ausgestattet werden könnten. Seit dem Ende des Kalten Krieges waren solche Systeme nicht mehr auf deutschem Boden präsent, doch kehren sie nun angesichts der wachsenden Spannungen zwischen Russland und dem Westen zurück und werden damit auch zum potenziellen Angriffsziel internationaler Aggressoren, wie Putin. Dies wirft im Hinblick auf Scholz’ Wahlkampfversprechen, den Frieden zu sichern, einige Fragen auf und es wäre erwartbar gewesen, dass die geplante Stationierung dieser weitreichenden Waffen in Deutschland für ein breites Unbehagen und für eine hohe zivilgesellschaftliche Aufmerksamkeit und Protestbekundungen gesorgt hätte… aber wo bleiben die Wellen der Kritik, wo die Demonstrationen? Denn es geht hier immerhin um eine gravierende existenzielle Bedrohungssituation für Deutschland. Kritiker dieses Abkommens fürchten, dass Deutschland damit auf eine erneute Rolle als Ziel in einem geopolitischen Konflikt zusteuert.
Was bedeutet diese Entscheidung für die deutsche Bevölkerung, insbesondere wenn man bedenkt, dass diese Waffen potenziell nuklear bestückt werden könnten? Es bleibt die bedrückende Frage, ob diese Schritte wirklich zur friedenssichernden Abschreckung beitragen oder uns nicht vielmehr in eine größere Gefahr bringen. Während die Vorbereitungen auf einen möglichen Krieg zunehmen und Friedensbemühungen gefühlt völlig in den Hintergrund rücken, müssen wir uns fragen, ob wir damit nicht erst recht zur strategischen Zielscheibe in einer Eskalationsspirale des Krieges mit Russland werden?
Die Frage drängt sich auf, ob eine Entscheidung von derart weitreichender Bedeutung nicht zwingend in einem breiten öffentlichen und offenen politischen Diskurs erörtert werden muss und letztlich die Zustimmung der deutschen Bürgerinnen und Bürger erfordert. Es scheint unverantwortlich, solch eine tiefgreifende Entscheidung über ihre Köpfe hinweg zu treffen. Angesichts der Komplexität des Themas, das von widersprüchlichen Narrativen geprägt ist, ist klar, dass es keine einfachen oder eindimensionalen Antworten geben kann. Gerade deshalb ist eine transparente und offene Debatte notwendig, bevor eine Entscheidung getroffen wird, die das Leben der gesamten Bevölkerung nachhaltig beeinflusst.
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2024-07/muetzenich-usa-deutschland-raketen-scholz
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/spd-waffen-100.html
https://taz.de/Stationierung-von-Mittelstreckenwaffen/!6023611/
https://youtu.be/w2idUqtOeZU?si=t6JT02SSfN-XfNLO
https://youtu.be/S2dcnAE73Bk?si=TF2q1B0PxTlMGFpA
https://www.youtube.com/live/HvVbxBUcxEI?si=GDvaPdX2xkRemTGB